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Sitzungsprotokolle

55. Sitzung der Verbandsversammlung am 12. November 2020

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Planungsausschusses
  3. Berufung von Stellvertretern von beratenden Mitgliedern
  4. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021
  5. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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168. Sitzung des Planungsausschusses am 8. September 2020

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien im Rahmen der Beteiligung gemäß § 9 ROG in Verbindung mit § 6 Landesplanungsgesetz und zu ggf. weiteren raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Haushalt/Finanzen:
    3.1 Bericht über wesentliche Abweichungen vom Haushaltplan zum Stand 30. Juni gemäß § 75 Absatz 5 SächsGemO
    3.2 Vorberatung zu den Eckpunkten der Haushaltsplanung 2021
  4. Vorstellung der aus Anlass der nächsten Regionalplanertagung in der Planungsregion vorgesehenen Veröffentlichung des Regionalen Planungsverbandes
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Informationen

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54. Sitzung der Verbandsversammlung am 30. Juni 2020

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Neuwahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  3. Berufung von Stellvertretern von beratenden Mitgliedern
  4. Feststellung des Jahresabschlusses 2019
  5. Genehmigungsverfahren zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
  6. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  7. Arbeitsbericht 2019
  8. Bekanntgaben, Anfragen, Informationen

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167. Sitzung des Planungsausschusses am 2. Februar 2020

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Raumordnungsverfahren Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden – Prag, Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und zu ggf. weiteren raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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53. Sitzung der Verbandsversammlung am 18. Dezember 2019

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2.  Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
    2.1. Wahl des Wahlausschusses
    2.2. Wahl des Verbandsvorsitzenden
    2.3. Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
    2.4. Wahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  3.  Wahl der Mitglieder des Planungsausschusses und deren Stellvertreter
  4.  Berufung der beratenden Mitglieder der Verbandsversammlung und deren Stellvertreter
  5.  Arbeitsbericht 2018 und Ausblick auf die Arbeit des RPV in der begonnenen Wahlperiode einschließlich Informationen zum Stand des Genehmigungsverfahrens zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
  6.  Feststellung des Jahresabschlusses 2018
  7.  Haushaltplan 2020 – Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltplan für das Jahr 2020
  8. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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52. Sitzung der Verbandsversammlung am 24. Juni 2019

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Information und Beratung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum geänderten Planentwurf sowie Beschlussfassung zur Gesamtabwägung im Regionalplanverfahren und über den Regionalplan als Satzung
  3. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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166. Sitzung des Planungsausschusses am 24. Juni 2019

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Beschlussfassung über die Empfehlung an die Verbandsversammlung zur
    ° Annahme der Ergebnisse der Gesamtabwägung im Planverfahren
    ° Beschlussfassung des Regionalplans als Satzung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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165. Sitzung des Planungsausschusses am 27. Mai 2019

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans
    3.1. Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018
    –           II. 3       Verkehr
    –           II. 5.1.1 Windenergienutzung
    –           Allgemeines zum Regionalplan
    –           Allgemeine Kartenhinweise
    3.2 Beratung zum weiteren Vorgehen der Beschlussfassungen über die Gesamtabwägung und den Regionalplan als Satzung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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164. Sitzung des Planungsausschusses am 02. Mai 2019

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
    –           II.2.3 Wirtschaftsentwicklung
    –           II. 4 Freiraumentwicklung
    –           II. 5 Technische Infrastruktur (mit Ausnahme des Teilkapitels 5.1.1 Windenergienutzung)
    –           Anhang
    –           Umweltbericht
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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163. Sitzung des Planungsausschusses am 07. März 2019

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
    –           I. Leitbild
    –           II. 1. Raumstruktur
    –           II. 2.1  Regionalentwicklung
    –           II. 2.2. Siedlungsentwicklung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschluesse (PDF)
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51. Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2018 in Dresden

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Feststellung des Jahresabschlusses 2017
  4. Beratung und Beschlussfassung zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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162. Sitzung des Planungsausschusses am 01. November 2018 in Radebeul

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Anmeldung von Fördervorhaben aus der Region beim SMI für das Jahr 2019
  4. Vorberatung zur Haushaltsplanung 2019
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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50. Sitzung der Verbandsversammlung am 25. September 2018 in Dresden

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans — Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf, Stand 09/2017 im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG sowie zur Durchführung eines erneuten Beteiligungsverfahrens
  3. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschluss (PDF)
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161. Sitzung des Planungsausschusses am 25. September 2018 in Dresden

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans — Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf, Stand 09/2017 im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2   SächsLPlG – 3. Teil (insbesondere Kapitel II. 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung) und Beschlussfassung zur Weiterleitung der Abwägungsergebnisse an die Verbandsversammlung und Empfehlung zur Durchführung eines erneuten Beteiligungsverfahrens
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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160. Sitzung des Planungsausschusses am 21. August 2018 in Radebeul

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungs-region
  3.  Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln
    – 1 Raumstruktur
    – 3 Verkehr
    – 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung (ausgewählte Probleme)
    – 5 und 5.1 – jeweils Allgemeines zum Kapitel und Teilkapitel 5.1.1 Windenergienutzung
    – Allgemeines zu den Karten
    – Umweltbericht
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift_Anlage3 (PDF)

159. Sitzung des Planungsausschusses am 26. Juni 2018 in Radebeul

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
    • Allgemeines zum Regionalplan
    • Leitbild
    • 2 Regional-, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung
    • 4 Freiraumentwicklung (ohne 4.2.3  Bergbau und Rohstoffsicherung)
    • 5 Technische Infrastruktur (ohne Allgemeines zum Kapitel 5 bzw. 5.1 und ohne 5.1.1 Windenergienutzung)
    • Anhang
  4. Anmeldung von Projekten für eine Förderung über die Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) – außerordentlicher Aufruf vom April 2018 zur Anmeldung investiver Vorhaben im Rahmen des Modellprojektes „Regionalentwicklung durch Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit“
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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49. Sitzung der Verbandsversammlung am 12. April 2018 in Radebeul

    1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
    2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
    3. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2018
    4. Überblick über den Rücklauf an Stellungnahmen im Zuge des Beteiligungsverfahrens zum Regionalplanentwurf, weiteres Vorgehen
    5. Bericht über die Tätigkeit des Regionalen Planungsverbandes im Jahr 2017
    6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges,
      u.a.:
      – Bekanntgabe eines Eilbeschlusses zur Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften

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158. Sitzung des Planungsausschusses am 27. Februar 2018 in Radebeul

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Stellungnahme zum Regionalplanentwurf der Planungsregion Leipzig-Westsachsen – Beteiligung gemäß § 9 Abs. 2 ROG i. V. mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG
  4. Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge – erster Überblick über das Beteiligungsverfahren zum Regionalplanentwurf
  5. Haushaltsplanung 2018
    • Information des Verbandsvorsitzenden über die Ergebnisse des Gesprächs der RPV mit dem SMI am 28.11.2017 in Sachen Haushaltsplanung 2018
    • Information der Verbandsgeschäftsstelle zum Sachstand
  6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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157. Sitzung des Planungsausschusses am 19. Oktober 2017 in Radebeul

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Bewertung und Priorisierung der Projekte aus der Region für eine Anmeldung beim SMI für das Jahr 2018
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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48. Sitzung der Verbandsversammlung am 14. September 2017 in Dresden

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Fortschreibung des Regionalplans – Freigabe des Regionalplanentwurfs für das öffentliche Anhörungsverfahren gemäß §§ 9 und 10 ROG und § 6 Abs. 2 SächsLPIG, Beratung und Beschlussfassung
  3. Wahl eines neuen 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  4. Wahl eines Mitglieds und des Stellvertreters eines Mitglieds für den Planungsausschuss
  5. Beratung und Beschlussfassung zu einer Änderung der Satzung des Regionalen Planungsverbandes
  6. Feststellung des Jahresabschlusses 2016
  7. Beratung zur Haushaltsplanung 2018
  8. Bericht über die Tätigkeit des Regionalen Planungsverbandes im Jahr 2016
  9. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)

156. Sitzung des Planungsausschusses am 29. August 2017 in Radebeul

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans
    • Vorberatung und Beschlussempfehlung zur Freigabe des Regionalplanentwurfs für das öffentliche Anhörungsverfahren an die Verbandsversammlung
    • Beratung zum Konzept der Durchführung von Informationsveranstaltungen im Rahmen des Anhörungsverfahrens
  4. Vorberatung zur Haushaltplanung 2018
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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155. Sitzung des Planungsausschusses am 31. Mai 2017 in Radebeul

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans – Sachstandsbericht
  4. Vorberatung zu einer Änderung der Verbandssatzung
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)

154. Sitzung des Planungsausschusses am 07. März 2017 in Radebeul

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans
    • Vorberatung zu einem ersten Planentwurf (noch ohne Umweltbericht)
    • Zeitschiene
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift (PDF)
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153. Sitzung des Planungsausschusses am 25. Januar 2017 in Dresden

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zu ausgewählten Themen und Problemen bei der Erarbeitung des Regionalplanentwurfs, insbesondere:
    3.1       Windenergienutzung – weiteres Vorgehen nach Vorliegen der Ergebnisse der artenschutzfachlichen Begutachtung
    3.2      Hochwasservorsorge – Sachstand im Ergebnis der Beratung der 152. Sitzung des Planungsausschusses und erneuter Abstimmungen
    3.3      Würdigung der Stadt-Umland-Kooperation um das Oberzentrum als besondere Gemeindefunktion
    3.4      Entwurf Leitbild
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
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47. Sitzung der Verbandsversammlung am 14. Dezember 2016 in Dresden

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Feststellung des Jahresabschlusses 2015
  4. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2017
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.

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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage (PDF)

152. Sitzung des Planungsausschusses am 14. November 2016 in Dresden

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion – Vorberatung zu ausgewählten Themen im Zuge der Erarbeitung des Regionalplanentwurfs
    3.1 Windenergienutzung
    3.2 HochwasservorsorgeHinweis: Da sich die Erstellung des Gutachtens zur Beurteilung artenschutz­rechtlicher Belange  aufwändiger darstellt als geplant, kann ggf. zum Thema Windenergie­nutzung nur ein Sachstands­bericht gegeben werden.
  4. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR Regio – Bewertung und Priorisierung für eine Anmeldung beim SMI
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Die Sitzung ist öffentlich.

aktueller Sachstand zum TOP 3.1:

Da das oben benannte Gutachten noch nicht vorliegt, werden keine diesbezüglichen Ergebnisse vorgestellt und beraten werden. Durch die Verbandsgeschäftsstelle wird es lediglich einen kurzen Sachstandsbericht geben!

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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)

151. Sitzung des Planungsausschusses am 01. September 2016 in Radebeul

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion – Vorberatung zu ausgewählten Themen im Zuge der Erarbeitung des Planentwurfs
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.

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Niederschrift_öeffentlicher_Teil (PDF)
Niederschrift_Anlage3_öffentlicher_Teil (PDF)

46. Sitzung der Verbandsversammlung am 22. Juni 2016 in Radebeul

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Wahl eines Mitglieds für den Planungsausschuss
  3. Arbeitsbericht 2015
  4. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans
    – Beratung und Beschlussfassung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG als Arbeitsgrundlage zur Erarbeitung des Regionalplanentwurfs
    – Vorgehen zur weiteren Information der Öffentlichkeit im Planverfahren
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
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150. Sitzung des Planungsausschusses am 24. Mai 2016 in Radebeul

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion:
    – Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG – Kapitel 3 bis 5
    – Beschlussfassung zur Verweisung der Beteiligungsergebnisse aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG zum Planvorentwurf insgesamt in die Verbandsversammlung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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149. Sitzung des Planungsausschusses am 07. April 2016 in Radebeul

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Entwurf des Regionalplans des Planungsverbandes Region Chemnitz im Rahmen des Verfahrens nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG in Verbindung mit § 10 ROG
  4. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion: Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG –Kapitel 2
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
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148. Sitzung des Planungsausschusses am 08. März 2016 in Radebeul

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
  4. Fortschreibung des Regionalplans: Information zum Sachstand und Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß
    § 6 Abs. 1 SächsLPlG
    – Anmerkungen zum Planvorentwurf insgesamt
    – Teil Raumstruktur (Kapitel 1)
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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45. Sitzung der Verbandsversammlung am 25. November 2015 in Dresden

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Wahl eines neuen ersten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  3. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Änderung der Satzung des Regionalen Planungsverbandes
  4. Feststellung des Jahresabschlusses 2014
  5. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan 2016
  6. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans: Information zum Sachstand des Beteiligungsverfahrens zum Regionalplanvorentwurf und weiteres Vorgehen im Planungsprozess
  7. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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147. Sitzung des Planungsausschusses am 25. November 2015 in Dresden

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Vorberatung zur Satzung der Änderung der Satzung des Regionalen Planungsverbandes
  4. Verbandshaushalt – Vorberatung zum Entwurf des Haushaltsplans 2016
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
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44. Sitzung der Verbandsversammlung am 08. Juli 2015 in Weinböhla

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Berufung von beratenden Mitgliedern
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Beteiligungsverfahrens zur Mitwirkung bei der Planaufstellung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG auf der Grundlage des Regionalplanvorentwurfs
  4. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion – Beratung und Beschlussfassung
  5. Verbandshaushalt – Eröffnungsbilanz Doppik: Beratung und Beschlussfassung zum Prüfbericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes
  6. Beratung und Beschlussfassung zu einer neuen Geschäftsordnung des Regionalen Planungsverbandes
  7. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)
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146. Sitzung des Planungsausschusses am 06. Mai 2015 in Radebeul

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen zu Entwürfen von Flächennutzungsplänen im Stadt-Umland-Bereich der Landeshauptstadt Dresden (Stadt Dresden, Gemeinde Bannewitz)
  3. Fortschreibung des Regionalplans: Vorberatung über den   Planvorentwurf für das Beteiligungsverfahren zur Mitwirkung bei der Planaufstellung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse (PDF)

145. Sitzung des Planungsausschusses am 26. Februar 2015 in Radebeul

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion, Beratung und Beschlussfassung
  3. Stellungnahmentätigkeit des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge – Beratung und Beschlussfassung zur zukünftigen Verfahrensweise gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 der Verbandssatzung
  4. Fortschreibung des Regionalplans: Beratung zur inhaltlichen Konzeption des Vorentwurfs für das frühzeitige Beteiligungsverfahren zur Mitwirkung bei der Planaufstellung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  5. Vorberatung für eine neue Geschäftsordnung des Regionalen   Planungsverbandes und Beschlussempfehlung an die Verbandsversammlung
  6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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144. Sitzung des Planungsausschusses am 13. Februar 2014 in Radebeul

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion, Beratung und Beschlussfassung
  3. Mitarbeit des Regionalen Planungsverbandes als stimmberechtigtes Mitglied in den Koordinierungskreisen für die Integrierte ländliche Entwicklung, Beratung und Beschlussfassung
  4. Fortschreibung des Regionalplans: Vorberatung zu Teilinhalten in Vorbereitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens zur Mitwirkung bei der Planaufstellung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG
    a. Windenergienutzung
    b. Hochwasservorsorge
  5. MORO Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge  –  Beschlussfassung zur Regionalstrategie
  6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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42. Sitzung der Verbandsversammlung am 15. Mai 2014 in Radebeul

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Feststellung der Eröffnungsbilanz des Regionalen Planungsverbandes zum Stichtag 01.01.2013
  4. Regionalplanfortschreibung mit den inhaltlichen Schwerpunkten
    – Raumstruktur: insbesondere Zentrale Orte, Gemeinden mit besonderer
    Gemeindefunktion
    – Hochwasservorsorge
    jeweils Vorstellung des Arbeitsstandes und erster Meinungsaustausch
  5. Beschlussfassung zum Umgang mit den Niederschriften der Sitzungen des Regionalen Planungsverbandes
  6. Bekanntgaben/Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

43. Sitzung der Verbandsversammlung am 03. Dezember 2014 in Dresden

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
  3. Bestellung der Mitglieder des Planungsausschusses und deren Stellvertreter
  4. Berufung der beratenden Mitglieder der Verbandsversammlung und deren Stellvertreter
  5. Feststellung des Jahresabschlusses 2013
  6. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015
  7. Ausblick auf die Arbeit des Regionalen Planungsverbandes
  8. Bekanntgaben/Anfragen, Sonstiges

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40. Sitzung der Verbandsversammlung am 25. September 2013 in Dresden

  1.  Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Abberufung / Berufung von beratenden Mitgliedern der Verbandsversammlung
  3. Fortschreibung des Regionalplans zur Windenergienutzung: Sachstandsinformation sowie Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Verfahren
  4. Beschlussfassung zur Einleitung des Verfahrens zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
  5. Feststellung der Jahresrechnung 2012
  6. Satzung des Regionalen Planungsverbandes – Beschlussfassung zum Genehmigungsbescheid
  7. Bekanntgaben/Anfragen, Sonstiges

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143. Sitzung des Planungsausschusses am 16. Oktober 2013 in Radebeul

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Abschlusspräsentation der Ergebnisse zum MORO Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge
  3. Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Fördervorhaben für 2014 entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)
  4. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion, Beratung und Beschlussfassung
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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41. Sitzung der Verbandsversammlung am 03. Dezember 2013 in Dresden

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 – Beratung und Beschlussfassung sowie Beschlussfassung zur Übertragung von Ausgabeansätzen aus dem Jahr 2013 in das Jahr 2014
  4. Regionalplanfortschreibung – Zeitplanung zum Verfahren und Arbeitsschwerpunkte 2014
  5. Bericht über die Arbeit des Regionalen Planungsverbandes im zurückliegenden Jahr  2013
  6. Bekanntgaben/Anfragen, Sonstiges

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Abgeschlossene Projekte

MORO ReDaVor

Der Regionale Planungsverband gehört zu den 21 Modellregionen, die im Rahmen des Aktionsprogramms regionale Daseinsvorsorge bis Oktober 2013 Anpassungsstrategien für ausgewählte Daseinsvorsorgebereiche erarbeitet haben, die dem demografischen Wandel in den Regionen Rechnung tragen. Auf kooperativem Wege wurden gemeinsam mit den Akteuren aus der Region Lösungsansätze entwickelt und diskutiert.

Die Akteure haben sich verständigt, folgende Handlungsfelder vertieft zu untersuchen:

  • Bildung
  • Perspektiven für ältere Menschen
  • Brandschutz
  • Erreichbarkeit/Mobilität

Die Ergebnisse des Modellvorhabens wurden auf der Abschlussveranstaltung am 12.11.2013 präsentiert. Ein wesentliches Ergebnis stellt die Regionalstrategie Daseinsvorsorge dar, die mit den Akteuren des MORO abgestimmt und durch die Lenkungsgruppe im Februar 2014 beschlossen wurde.

Die Umsetzung der Regionalstrategie wird durch zwei Pilotprojekte in der Praxis erprobt:

  • Koordiniertes Quartiermanagement im ländlichen Raum (Landkreis Meißen)
  • Gemeindeflitzer – nachhaltige und flexible Mobilität im Osterzgebirge (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge)

Die im Modellvorhaben gewählte Organisationsstruktur hat sich bewährt. Der Akteursprozess soll weiter fortgeführt werden. Hierzu fand im November 2014 ein Querschnittsworkshop statt, bei dem die Umsetzung der Regionalstrategie im Vordergrund stand.

Das Aktionsprogramm gehört zum Forschungsprogramm Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), betreut vom Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR).

Weiterführende Informationen erhalten Sie unter www.regionale-daseinsvorsorge.de

Transfer KlimaMORO

Seit 2009 ist der Regionale Planungsverband Modellregion des bundesweiten Modellvorhabens der Raumordnung KlimaMORO, das sich mit Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel befasst. Unter dem Akronym KLIMAfit wurde in der 1. Phase zusammen mit Akteuren der Region eine Anpassungsstrategie an die Folgen des Klimawandels erarbeitet. Im Nachfolgeprojekt KLIMAfit – Phase II konnten für die Themenschwerpunkte Hochwasservorsorge und Schutz vor Wassererosion umsetzungsorientierte Handlungsempfehlungen erarbeitet werden. Die Ergebnisse fanden Eingang in die Entwicklungsstrategien der LEADER-Gebiete der Region und spielen auch bei der Fortschreibung des Regionalplanes eine wesentliche Rolle.

Im Transfer KlimaMORO, der 3. Phase des Modellvorhabens, geht es einerseits darum, den begonnenen Prozess weiter in der Region zu verstetigen und andererseits, die gewonnenen Erfahrungen an neue Modellregionen weiterzugeben und dort zu erproben. Neben zusätzlichen Fachexpertisen und der Erarbeitung eines Beratungsmoduls werden u. a. verschiedene Regionenforen durchgeführt, um den Wissenstransfer zwischen den 13 beteiligten Regionen zu ermöglichen.

KlimaMORO gehört zum Forschungsprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), betreut vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR).

MORO Klimafit II

Sieben Regionen aus ganz Deutschland haben sich im Rahmen der Phase II des Modellvorhabens der Raum­ordnung „Raum­entwicklungs­strategien zum Klimawandel“ (KlimaMORO) mit verschiedenen „Bausteinen“ einer klimawandel­angepassten Raum­entwicklung und deren planerischer Umsetzung auseinandergesetzt.. Zu ihnen gehörte die Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge. Unter dem Titel „KLIMAfit“ konzentrierte sie sich auf die Themen:

Hochwasservorsorge unter Einschluss des Siedlungsbestandes

Schutz vor Wassererosion

KLIMAfit – Phase I

Die Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge ist eine von acht Modellregionen, die im Rahmen des KlimaMORO zwischen 2009 und 2011 eine Raum­entwicklungs­strategie zum Klima­wandel aufgestellt haben.

Im Kern des Projektes stand die Frage: Wie „fit“ ist die Region für den Klimawandel und was müsste getan werden, um sie an die sich vollziehende Klima­änderung anzupassen? Auf der Abschluss­veranstaltung im April 2011 wurden die Ergebnisse vorgestellt.

EU-Projekt LABEL – Anpassung an das Hochwasserrisiko im Labe/Elbe-Einzugsgebiet

Im August 2012 wurde das INTERREG-Projekt LABEL erfolgreich abgeschlossen. In LABEL arbeiteten 20 Projektpartner aus Tschechien, Österreich, Ungarn und Deutschland auf den Gebieten des Hochwasserschutzes und der Raumplanung eng zusammen. Federführend für das LABEL-Gesamtprojekt war das Sächsische Staatsministerium des Innern, das Projektmanagement lag in den Händen von Infrastruktur & Umwelt, Prof. Böhm & Partner.

Der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge engagierte sich in LABEL als assoziierter Partner im Rahmen der Pilotaktion 8 „Einbindung von Kommunen in das Hochwasserrisikomanagement“.

Arbeitskreis Windenergienutzung

Die Verbandsversammlung des Regionale Planungsverbandes hat auf ihrer Sitzung am 20. September 2012 die Bildung eines informellen Arbeitskreises beschlossen, der außerhalb der Gremien die Möglichkeit bieten soll, fachliche Fragestellungen zu den Planungen zur Windenergienutzung sowohl mit den Vertretern der Bürgerinitiativen als auch des Branchenverbandes Erneuerbare Energien in Sachsen zu erörtern.

Im Interesse von Transparenz und Information werden die Ergebnisdokumentationen der Sitzungen des Arbeitskreises nach erfolgter Abstimmung zwischen allen Arbeitskreismitwirkenden auf der Internetseite des Verbandes an dieser Stelle veröffentlicht.

Die Vertreter der beiden im Arbeitskreis vertretenen Seiten sind bemüht, die Interessen der jeweiligen Seite gebündelt in die Sitzungen einzubringen.

Sächsische Regionalplanertagung 2021

Fortschreibung Regionalplan 2020

Regionalplan ist jetzt wirksam

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