Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)

Zur besonderen Unterstützung von Konzepten und Maßnahmen der Regionalentwicklung wurde durch das damals zuständige Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) ein spezielles Förderprogramm aufgelegt. Mit der Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung ( FR-Regio) soll die interkommunale Zusammenarbeit bei der Umsetzung insbesondere der Erfordernisse des Landesentwicklungsplanes und der Regionalpläne unterstützt werden. Die Vorhaben sind durch die Regionalen Planungsverbände beim jetzt für die FR-Regio zuständigen Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) einzureichen.

Aktuell wurde durch das SMR wie folgt informiert: Gemäß Ziffer VII Nr. 2 Satz 1 FR-Regio hat die Einreichung der priorisierten Vorhabenanmeldung bis zum 30. Oktober des Vorjahres zu erfolgen. Davon kann gemäß VII Nr. 2 Satz 2 FR-Regio nur in Ausnahmefällen abgewichen werden. Einen solchen Ausnahmefall sieht das SMR in diesem Jahr aufgrund der COVID-19 bedingten Einschränkungen gegeben. Aufgrund des oben dargestellten Sachverhaltes wird die Frist für das Einreichen der priorisierten Vorhabenliste abweichend von Ziffer VII Nr. 2 FR-Regio einmalig auf den 18. Dezember 2020 festgelegt.

Um die Projektvorschläge für 2021 durch den Regionalen Planungsverband bewerten und priorisieren sowie rechtzeitig beim SMR einreichen zu können, sollten diese bis zum 13. November 2020 (neue Anmeldefrist) bei der Verbandsgeschäftsstelle eingehen. Die Anmeldung ist nicht an eine bestimmte Form gebunden, sie sollte entsprechend Ziffer VII Nr. 1 FR-Regio jedoch eine ausführliche Beschreibung und eine belastbare Kostenkalkulation enthalten. Zur Anmeldung kann die nebenstehende Arbeitshilfe genutzt werden.

Das SMR wird nach interministerieller Abstimmung eine Liste von Maßnahmenvorschlägen erstellen, für die dann der konkrete Förderantrag bei der Landesdirektion einzureichen ist. Die Förderung steht unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen für 2021/2022.

Praxisreport 2020 – Regionalentwicklung durch interkommunale Zusammenarbeit

Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung hat eine Broschüre herausgegeben, in der an Hand von Beispielen dargestellt wird, wie die Förderrichtlinie FR-Regio in der Praxis angewendet werden kann. Verschiedene regionale Akteure berichten von ihren Projektergebnissen und ihren Erfahrungen. Die Regionalen Planungsverbände waren bei der Erstellung der Broschüre unmittelbar eingebunden. Die Broschüre kann über den nebenstehenden Link bestellt werden bzw. steht als Download zur Verfügung.

Regionalkonferenz FR-Regio 2018 der Planungsregionen Oberlausitz-Niederschlesien und Oberes Elbtal/Osterzgebirge am 23. April 2018 in Kamenz

Am 23. April 2018 veranstalteten die Regionalen Planungsverbände Oberlausitz-Niederschlesien und Oberes Elbtal/Osterzgebirge gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern eine Regionalkonferenz zur Förderrichtlinie Regionalentwicklung (FR-Regio) in der Außenstelle Kamenz des Landratsamtes Bautzen.

Informationen zur Veranstaltung

© Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge