Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)

Anmeldung von Fördervorhaben für 2023

Zur besonderen Unterstützung von Konzepten und Maßnahmen der Regionalentwicklung wurde durch das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) ein spezielles Förderprogramm aufgelegt. Mit der Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) soll die interkommunale Zusammenarbeit bei der Umsetzung insbesondere der Erfordernisse des Landesentwicklungsplanes und der Regionalpläne unterstützt werden. Die Vorhaben sind durch die Regionalen Planungsverbände beim jetzt für die FR-Regio zuständigen Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) bis zum 30. Oktober des jeweiligen Vorjahres einzureichen.

Um die Projektvorschläge für 2023 durch den Regionalen Planungsverband bewerten und priorisieren sowie rechtzeitig beim SMR einreichen zu können, sollten diese bis zum 30.09.2022 bei der Verbandsgeschäftsstelle eingehen. Die Anmeldung ist nicht an eine bestimmte Form gebunden, sie sollte entsprechend Ziffer VII Nr. 1 FR-Regio jedoch eine ausführliche Beschreibung und eine belastbare Kostenkalkulation enthalten. Zur Anmeldung kann die nebenstehende Arbeitshilfe genutzt werden.

Das SMR wird nach interministerieller Abstimmung eine Liste von Maßnahmenvorschlägen erstellen, für die dann der konkrete Förderantrag bei der Landesdirektion einzureichen ist.

Die Förderung steht unter Vorbehalt der noch ausstehenden Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen für 2023/2024.

Aktuelle Information:

Gemäß einer aktuellen Information des SMR sind im Regierungsentwurf des Freistaates zum Doppelhaushalt 2023/2024 bzgl. der FR-Regio zusätzliche investive Mittel eingestellt worden. Danach sollen jährlich weitere 5 Mio. Euro für investive Vorhaben bereitgestellt werden. Vorbehaltlich eines positiven Beschlusses durch den Sächsischen Landtag wird daher voraussichtlich eine Förderung investiver Vorhaben in der benannten Höhe möglich sein. Um den Vorhabenträgern die Möglichkeit zu eröffnen, die höhere Mittelausstattung im investiven Bereich mit eigenen Vorhaben zu planen und zu untersetzen, wird unter Bezugnahme auf VII Nummer 2 Satz 2 FR-Regio die Einreichungsfrist für investive Vorhabenanmeldungen für die Förderperiode 2023 zur Vorlage beim SMR einmalig auf den 30.12.2022 verlängert. Da der Regionale Planungsverband auch diese Vorhaben bewerten und priorisieren wird, sind diese Vorhaben bis zum 18.11.2022 bei der Verbandsgeschäftsstelle anzumelden. Für nichtinvestive Vorhaben bleibt die o. g. Frist 30.09.2022 bestehen.

Praxisreport 2020 – Regionalentwicklung durch interkommunale Zusammenarbeit

Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung hat eine Broschüre herausgegeben, in der an Hand von Beispielen dargestellt wird, wie die Förderrichtlinie FR-Regio in der Praxis angewendet werden kann. Verschiedene regionale Akteure berichten von ihren Projektergebnissen und ihren Erfahrungen. Die Regionalen Planungsverbände waren bei der Erstellung der Broschüre unmittelbar eingebunden. Die Broschüre kann über den nebenstehenden Link bestellt werden bzw. steht als Download zur Verfügung.

Regionalkonferenz FR-Regio 2018 der Planungsregionen Oberlausitz-Niederschlesien und Oberes Elbtal/Osterzgebirge am 23. April 2018 in Kamenz

Am 23. April 2018 veranstalteten die Regionalen Planungsverbände Oberlausitz-Niederschlesien und Oberes Elbtal/Osterzgebirge gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern eine Regionalkonferenz zur Förderrichtlinie Regionalentwicklung (FR-Regio) in der Außenstelle Kamenz des Landratsamtes Bautzen.

Informationen zur Veranstaltung

© Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge