Ablauf des Regionalplanverfahrens

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In der nachfolgenden Tabelle sind alle wesentlichen Verfahrensschritte zum Fortschreibungsverfahren aufgeführt vom Aufstellungsbeschluss bis zur Wirksamwerdung des Regionalplanes. Hier können auch wichtige Beschlüsse, Abwägungsprotokolle und weitere Dokumente heruntergeladen werden.
Ablauf Regionalplanverfahren
Verfahrensschrittgesetzliche Grundlage*Zeitraum/DatumDownloads
weitere Informationen
Aufstellungsbeschluss25.09.2013Aufstellungsbeschluss (PDF)
Erarbeitung von Grundlagen für ein erstes Beteiligungsverfahren zur Mitwirkung bei der Ausarbeitung des Planentwurfs2014/2015
Beteiligung bei der Ausarbeitung des Planentwurfs und Durchführung des Scoping­verfahrens zur Umwelt­prüfung; Möglichkeit zur Abgabe einer Stellung­nahme auf der Grundlage eines Vorentwurfs§ 6 Abs. 1 SächsLPlG;
§ 9 Abs. 1 Satz 2 ROG
24.08. - 16.10.2015Regionalplan-Vorentwurf
(Link zum Beteiligungsportal)
Auswertung der Ergebnisse des o. g. Beteiligungs­verfahrens und Erarbeitung des Planentwurfs inklusive Umweltbericht§ 7 Abs. 2 ROG2016/2017Beteiligungsprotokoll (PDF)
Beschluss der Verbands­versammlung über den Plan­entwurf als Grundlage für das Anhörungs­verfahren14.09.2017Beschluss VV 01/2017 (PDF)
öffentliches Anhörungs­verfahren zum Planentwurf mit Umweltbericht§§ 9 und 10 ROG;
§ 6 Abs. 2 SächsLPlG
01.11.2017 - 31.01.2018
Bekanntmachung zur Auslegung (PDF)
Regionalplan-Entwurf
(Link zum Beteiligungsportal)
Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und Über­arbeitung des Planentwurfs§ 7 Abs. 2 ROG01.02.2018 - 25.09.2018Beschluss VV 03/2018 (PDF)
Abwägungsprotokoll zum Planentwurf Stand 09/2017 (PDF)
Erneutes öffentliches Anhörungsverfahren zum geänderten Planentwurf mit Umweltbericht §§ 9 und 10 ROG;
§ 6 Abs. 2 SächsLPlG
12.11.2018 - 12.12.2018Bekanntmachung zur erneuten Auslegung (PDF)
Regionalplan-Entwurf erneute Beteiligung
(Link zum Beteiligungsportal)

Abwägung der öffentlichen und privaten Belange aus dem erneuten Beteiligungsverfahren§ 7 Abs. 2 ROGJanuar bis Juni 2019Beschluss VV 01/2019 (PDF)
Abwägungsprotokoll zum Regionalplan Stand 10/2018 (PDF)
Beschluss des Regionalplans als Satzung§ 7 Abs. 2 SächsLPlG24.06.2019Beschluss VV 02/2019 (PDF)
Einreichung des als Satzung beschlossenen Regionalplans beim Sächsischen Staats­ministerium des Innern als oberste Raumordnungs- und Landes­planungs­behörde zur Genehmigung§ 7 Abs. 2 Satz 1 SächsLPlG24.06.2019Beschluss VV 03/2019 (PDF)
Erteilung der Genehmigung, soweit der Plan im Einklang mit dem ROG und dem SächsLPlG aufgestellt ist und sonstigen Rechts­vorschriften nicht widerspricht§ 7 Abs. 2 und 3 SächsLPlGBescheid vom 08.06.2020 beim RPV eingegangenGenehmigungsbescheid (PDF)
Beschluss VV 02/2020 (PDF)
Öffentliche Bekannt­machung der Erteilung der Genehmigung im Amtlichen Anzeiger des Sächsischen Amtsblattes und Wirksamwerden des Plans 17.09.2020Bekanntmachung (PDF)

* Das gesamte Regionalplanverfahren wurde durch den Regionalen Planungsverband bis zum Satzungsbeschluss nach den geltenden Vorschriften des Raumordnungsgesetzes (ROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch Artikel 124 der Verordnung vom 31.08.2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, sowie des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz – SächsLPlG) vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174), das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 4 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) geändert worden ist, geführt.

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