Sitzungstermine

Tagesordnung:

öffentlicher Sitzungsteil:

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Aufstellung eines Teilregionalplans zur Bereitstellung von 2 % der Planungsregionsfläche für die Windenergienutzung gemäß § 4a Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) i. V. mit § 3 Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG)
   – Eckpunkte des künftigen Planverfahrens
   – Aufstellungsbeschluss
3. Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens zur Aufstellung des Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung nach § 9 Absatz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. mit § 6 Absatz 1 SächsLPlG
4. Beratung und Beschlussfassung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Haushalt 2023 des Regionalen Planungsverbandes zum Zwecke der Aufstellung des Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung und Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Stellenplans zum Haushaltsplan 2023 sowie zur Installation einer Rechtsbegleitung
5. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
6. Kenntnisnahme des Prüfungsberichts über die überörtliche Prüfung des Regionalen Planungsverbandes in den Haushaltsjahren 2010 bis 2020
7. Arbeitsbericht 2022

8. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen

Es schließt sich ein nicht öffentlicher Teil an.

SITZUNGSUNTERLAGEN:

Einladung

Einladung

Unterlagenliste

Unterlagenliste 

Sitzungsunterlagen

TOP 2: Aufstellungsbeschluss Teilregionalplan 

TOP 3: Beteiligungsverfahren 

TOP 4: außerplanmäßige Mittel / Änderung Stellenplan / Installation Rechtsbegleitung 

TOP 6: überörtliche Prüfung Haushaltjahre 2010 – 2020

Tagesordnung folgt

Tagesordnung folgt