Sitzungstermine

  • 60. Sitzung der Verbandsversammlung am 14.06.2023

    Tagesordnung:

    öffentlicher Sitzungsteil:

    1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
    2. Aufstellung eines Teilregionalplans zur Bereitstellung von 2 % der Planungsregionsfläche für die Windenergienutzung gemäß § 4a Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) i. V. mit § 3 Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG)
      – Eckpunkte des künftigen Planverfahrens
      – Aufstellungsbeschluss
    3. Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens zur Aufstellung des Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung nach § 9 Absatz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. mit § 6 Absatz 1 SächsLPlG
    4. Beratung und Beschlussfassung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Haushalt 2023 des Regionalen Planungsverbandes zum Zwecke der Aufstellung des Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung und Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Stellenplans zum Haushaltsplan 2023 sowie zur Installation einer Rechtsbegleitung
    5. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
    6. Kenntnisnahme des Prüfungsberichts über die überörtliche Prüfung des Regionalen Planungsverbandes in den Haushaltsjahren 2010 bis 2020
    7. Arbeitsbericht 2022
    1. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen

    Es schließt sich ein nicht öffentlicher Teil an.

    SITZUNGSUNTERLAGEN:

    Einladung

    Einladung

    Unterlagenliste

    Unterlagenliste 

    Sitzungsunterlagen

    TOP 2: Aufstellungsbeschluss Teilregionalplan 

    TOP 3: Beteiligungsverfahren 

    TOP 4: außerplanmäßige Mittel / Änderung Stellenplan / Installation Rechtsbegleitung 

    TOP 6: überörtliche Prüfung Haushaltjahre 2010 – 2020

  • 175. Sitzung des Planungsausschusses am 26.10.2023

    Tagesordnung folgt

  • 61. Sitzung der Verbandsversammlung am 13.12.2023

    Tagesordnung folgt

[lastupdated]

Ansprechpartner

Ines Altmann
Tel: 0351/40404-701
© Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge