Sitzungstermine
60. Sitzung der Verbandsversammlung am 14.06.2023
Tagesordnung:
öffentlicher Sitzungsteil:
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Aufstellung eines Teilregionalplans zur Bereitstellung von 2 % der Planungsregionsfläche für die Windenergienutzung gemäß § 4a Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) i. V. mit § 3 Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG)
– Eckpunkte des künftigen Planverfahrens
– Aufstellungsbeschluss - Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens zur Aufstellung des Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung nach § 9 Absatz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. mit § 6 Absatz 1 SächsLPlG
- Beratung und Beschlussfassung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Haushalt 2023 des Regionalen Planungsverbandes zum Zwecke der Aufstellung des Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung und Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Stellenplans zum Haushaltsplan 2023 sowie zur Installation einer Rechtsbegleitung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Kenntnisnahme des Prüfungsberichts über die überörtliche Prüfung des Regionalen Planungsverbandes in den Haushaltsjahren 2010 bis 2020
- Arbeitsbericht 2022
- Bekanntgaben, Informationen, Anfragen
Es schließt sich ein nicht öffentlicher Teil an.
SITZUNGSUNTERLAGEN:
Einladung
Unterlagenliste
Sitzungsunterlagen
TOP 2: Aufstellungsbeschluss Teilregionalplan
TOP 4: außerplanmäßige Mittel / Änderung Stellenplan / Installation Rechtsbegleitung
175. Sitzung des Planungsausschusses am 26.10.2023
Tagesordnung folgt
61. Sitzung der Verbandsversammlung am 13.12.2023
Tagesordnung folgt
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Ansprechpartner
Tel: 0351/40404-701