Sitzungsprotokolle
2019
165. Sitzung des Planungsausschusses am 27. Mai 2019 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans
3.1. Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018
– II. 3 Verkehr
– II. 5.1.1 Windenergienutzung
– Allgemeines zum Regionalplan
– Allgemeine Kartenhinweise
3.2 Beratung zum weiteren Vorgehen der Beschlussfassungen über die Gesamtabwägung und den Regionalplan als Satzung - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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164. Sitzung des Planungsausschusses am 02. Mai 2019 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
– II.2.3 Wirtschaftsentwicklung
– II. 4 Freiraumentwicklung
– II. 5 Technische Infrastruktur (mit Ausnahme des Teilkapitels 5.1.1 Windenergienutzung)
– Anhang
– Umweltbericht - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift_164PA
Beschluesse_164PA
Niederschrift_164PA_Anlage3
163. Sitzung des Planungsausschusses am 07. März 2019 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
– I. Leitbild
– II. 1. Raumstruktur
– II. 2.1 Regionalentwicklung
– II. 2.2. Siedlungsentwicklung - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift_163PA
Beschluesse_163PA
Niederschrift_163PA_Anlage3
2018
51. Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2018 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017
- Beratung und Beschlussfassung zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift_51 VV
Beschlüsse_51 VV
Niederschrift_51 VV_Anlage 3
162. Sitzung des Planungsausschusses am 01. November 2018 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Anmeldung von Fördervorhaben aus der Region beim SMI für das Jahr 2019
- Vorberatung zur Haushaltsplanung 2019
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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50. Sitzung der Verbandsversammlung am 25. September 2018 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans — Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf, Stand 09/2017 im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG sowie zur Durchführung eines erneuten Beteiligungsverfahrens
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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161. Sitzung des Planungsausschusses am 25. September 2018 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans — Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf, Stand 09/2017 im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 3. Teil (insbesondere Kapitel II. 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung) und Beschlussfassung zur Weiterleitung der Abwägungsergebnisse an die Verbandsversammlung und Empfehlung zur Durchführung eines erneuten Beteiligungsverfahrens
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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160. Sitzung des Planungsausschusses am 21. August 2018 in Radebeul
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungs-region
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln
– 1 Raumstruktur
– 3 Verkehr
– 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung (ausgewählte Probleme)
– 5 und 5.1 – jeweils Allgemeines zum Kapitel und Teilkapitel 5.1.1 Windenergienutzung
– Allgemeines zu den Karten
– Umweltbericht - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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159. Sitzung des Planungsausschusses am 26. Juni 2018 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
- Allgemeines zum Regionalplan
- Leitbild
- 2 Regional-, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung
- 4 Freiraumentwicklung (ohne 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung)
- 5 Technische Infrastruktur (ohne Allgemeines zum Kapitel 5 bzw. 5.1 und ohne 5.1.1 Windenergienutzung)
- Anhang
- Anmeldung von Projekten für eine Förderung über die Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) – außerordentlicher Aufruf vom April 2018 zur Anmeldung investiver Vorhaben im Rahmen des Modellprojektes „Regionalentwicklung durch Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit“
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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49. Sitzung der Verbandsversammlung am 12. April 2018 in Radebeul
Tagesordnung
-
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2018
- Überblick über den Rücklauf an Stellungnahmen im Zuge des Beteiligungsverfahrens zum Regionalplanentwurf, weiteres Vorgehen
- Bericht über die Tätigkeit des Regionalen Planungsverbandes im Jahr 2017
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges,
u.a.:
– Bekanntgabe eines Eilbeschlusses zur Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften
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158. Sitzung des Planungsausschusses am 27. Februar 2018 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Stellungnahme zum Regionalplanentwurf der Planungsregion Leipzig-Westsachsen – Beteiligung gemäß § 9 Abs. 2 ROG i. V. mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG
- Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge – erster Überblick über das Beteiligungsverfahren zum Regionalplanentwurf
- Haushaltsplanung 2018
- Information des Verbandsvorsitzenden über die Ergebnisse des Gesprächs der RPV mit dem SMI am 28.11.2017 in Sachen Haushaltsplanung 2018
- Information der Verbandsgeschäftsstelle zum Sachstand
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Ältere Sitzungsprotokolle von Sitzungen der Jahre 2013 – 2017 finden Sie im Archiv.
Letzte Aktualisierung: 12. Juli 2019