Sitzungsprotokolle
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2021
2020
55. Sitzung der Verbandsversammlung am 12. November 2020
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Planungsausschusses
- Berufung von Stellvertretern von beratenden Mitgliedern
- Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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168. Sitzung des Planungsausschusses am 8. September 2020
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien im Rahmen der Beteiligung gemäß § 9 ROG in Verbindung mit § 6 Landesplanungsgesetz und zu ggf. weiteren raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Haushalt/Finanzen:
3.1 Bericht über wesentliche Abweichungen vom Haushaltplan zum Stand 30. Juni gemäß § 75 Absatz 5 SächsGemO
3.2 Vorberatung zu den Eckpunkten der Haushaltsplanung 2021 - Vorstellung der aus Anlass der nächsten Regionalplanertagung in der Planungsregion vorgesehenen Veröffentlichung des Regionalen Planungsverbandes
- Bekanntgaben, Anfragen, Informationen
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54. Sitzung der Verbandsversammlung am 30. Juni 2020
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Neuwahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
- Berufung von Stellvertretern von beratenden Mitgliedern
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019
- Genehmigungsverfahren zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Arbeitsbericht 2019
- Bekanntgaben, Anfragen, Informationen
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167. Sitzung des Planungsausschusses am 2. Februar 2020
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Raumordnungsverfahren Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden – Prag, Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und zu ggf. weiteren raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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2019
53. Sitzung der Verbandsversammlung am 18. Dezember 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
2.1. Wahl des Wahlausschusses
2.2. Wahl des Verbandsvorsitzenden
2.3. Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
2.4. Wahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden - Wahl der Mitglieder des Planungsausschusses und deren Stellvertreter
- Berufung der beratenden Mitglieder der Verbandsversammlung und deren Stellvertreter
- Arbeitsbericht 2018 und Ausblick auf die Arbeit des RPV in der begonnenen Wahlperiode einschließlich Informationen zum Stand des Genehmigungsverfahrens zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018
- Haushaltplan 2020 – Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltplan für das Jahr 2020
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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52. Sitzung der Verbandsversammlung am 24. Juni 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Information und Beratung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum geänderten Planentwurf sowie Beschlussfassung zur Gesamtabwägung im Regionalplanverfahren und über den Regionalplan als Satzung
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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166. Sitzung des Planungsausschusses am 24. Juni 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Beschlussfassung über die Empfehlung an die Verbandsversammlung zur
° Annahme der Ergebnisse der Gesamtabwägung im Planverfahren
° Beschlussfassung des Regionalplans als Satzung - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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165. Sitzung des Planungsausschusses am 27. Mai 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans
3.1. Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018
– II. 3 Verkehr
– II. 5.1.1 Windenergienutzung
– Allgemeines zum Regionalplan
– Allgemeine Kartenhinweise
3.2 Beratung zum weiteren Vorgehen der Beschlussfassungen über die Gesamtabwägung und den Regionalplan als Satzung - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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164. Sitzung des Planungsausschusses am 02. Mai 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
– II.2.3 Wirtschaftsentwicklung
– II. 4 Freiraumentwicklung
– II. 5 Technische Infrastruktur (mit Ausnahme des Teilkapitels 5.1.1 Windenergienutzung)
– Anhang
– Umweltbericht - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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163. Sitzung des Planungsausschusses am 07. März 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
– I. Leitbild
– II. 1. Raumstruktur
– II. 2.1 Regionalentwicklung
– II. 2.2. Siedlungsentwicklung - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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