Sitzungsprotokolle

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2021

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden des Regionalen Planungsverbandes
  3. Wahl eines Mitglieds des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes
  4. Berufung eines Stellvertreters eines beratenden Mitglieds der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes
  5. Arbeitsbericht 2020
  6. Zweiter Bericht zu Aktivitäten/Maßnahmen der Mitgliedskörperschaften des Regionalen Planungsverbandes zum Klimaschutz (Berichterstattung gemäß G 5.1 Regionalplan)
  7. Bekanntgaben, Anfragen, Informationen

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Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Vollzug Haushaltsplan 2021: Beratung und Beschlussfassung zur Bewilligung über-/außerplanmäßiger Mittel – Inanspruchnahme von Rückstellungen

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2020

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Planungsausschusses
  3. Berufung von Stellvertretern von beratenden Mitgliedern
  4. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021
  5. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien im Rahmen der Beteiligung gemäß § 9 ROG in Verbindung mit § 6 Landesplanungsgesetz und zu ggf. weiteren raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Haushalt/Finanzen:
    3.1 Bericht über wesentliche Abweichungen vom Haushaltplan zum Stand 30. Juni gemäß § 75 Absatz 5 SächsGemO
    3.2 Vorberatung zu den Eckpunkten der Haushaltsplanung 2021
  4. Vorstellung der aus Anlass der nächsten Regionalplanertagung in der Planungsregion vorgesehenen Veröffentlichung des Regionalen Planungsverbandes
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Informationen

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Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Neuwahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  3. Berufung von Stellvertretern von beratenden Mitgliedern
  4. Feststellung des Jahresabschlusses 2019
  5. Genehmigungsverfahren zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
  6. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  7. Arbeitsbericht 2019
  8. Bekanntgaben, Anfragen, Informationen

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Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Raumordnungsverfahren Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden – Prag, Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und zu ggf. weiteren raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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2019

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2.  Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
    2.1. Wahl des Wahlausschusses
    2.2. Wahl des Verbandsvorsitzenden
    2.3. Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
    2.4. Wahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  3.  Wahl der Mitglieder des Planungsausschusses und deren Stellvertreter
  4.  Berufung der beratenden Mitglieder der Verbandsversammlung und deren Stellvertreter
  5.  Arbeitsbericht 2018 und Ausblick auf die Arbeit des RPV in der begonnenen Wahlperiode einschließlich Informationen zum Stand des Genehmigungsverfahrens zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
  6.  Feststellung des Jahresabschlusses 2018
  7.  Haushaltplan 2020 – Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltplan für das Jahr 2020
  8. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Information und Beratung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum geänderten Planentwurf sowie Beschlussfassung zur Gesamtabwägung im Regionalplanverfahren und über den Regionalplan als Satzung
  3. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Beschlussfassung über die Empfehlung an die Verbandsversammlung zur
    ° Annahme der Ergebnisse der Gesamtabwägung im Planverfahren
    ° Beschlussfassung des Regionalplans als Satzung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans
    3.1. Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018
    –           II. 3       Verkehr
    –           II. 5.1.1 Windenergienutzung
    –           Allgemeines zum Regionalplan
    –           Allgemeine Kartenhinweise
    3.2 Beratung zum weiteren Vorgehen der Beschlussfassungen über die Gesamtabwägung und den Regionalplan als Satzung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
    –           II.2.3 Wirtschaftsentwicklung
    –           II. 4 Freiraumentwicklung
    –           II. 5 Technische Infrastruktur (mit Ausnahme des Teilkapitels 5.1.1 Windenergienutzung)
    –           Anhang
    –           Umweltbericht
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
    –           I. Leitbild
    –           II. 1. Raumstruktur
    –           II. 2.1  Regionalentwicklung
    –           II. 2.2. Siedlungsentwicklung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Ältere Sitzungsprotokolle von Sitzungen der Jahre 2013 – 2018 finden Sie im Archiv.

Letzte Aktualisierung: 6. August 2021
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