Sitzungsprotokolle

2018

52. Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2018 in Dresden

Tagesordnung

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51. Sitzung der Verbandsversammlung am 15. November 2018 in Dresden

Tagesordnung

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161. Sitzung des Planungsausschusses am 01. November 2018 in Radebeul

Tagesordnung

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50. Sitzung der Verbandsversammlung am 25. September 2018 in Dresden

Tagesordnung

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160. Sitzung des Planungsausschusses am 21. August 2018 in Radebeul

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungs-region
  3.  Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln
    – 1 Raumstruktur
    – 3 Verkehr
    – 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung (ausgewählte Probleme)
    – 5 und 5.1 – jeweils Allgemeines zum Kapitel und Teilkapitel 5.1.1 Windenergienutzung
    – Allgemeines zu den Karten
    – Umweltbericht
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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159. Sitzung des Planungsausschusses am 26. Juni 2018 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
    • Allgemeines zum Regionalplan
    • Leitbild
    • 2 Regional-, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung
    • 4 Freiraumentwicklung (ohne 4.2.3  Bergbau und Rohstoffsicherung)
    • 5 Technische Infrastruktur (ohne Allgemeines zum Kapitel 5 bzw. 5.1 und ohne 5.1.1 Windenergienutzung)
    • Anhang
  4. Anmeldung von Projekten für eine Förderung über die Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) – außerordentlicher Aufruf vom April 2018 zur Anmeldung investiver Vorhaben im Rahmen des Modellprojektes „Regionalentwicklung durch Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit“
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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49. Sitzung der Verbandsversammlung am 12. April 2018 in Radebeul

Tagesordnung

    1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
    2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
    3. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2018
    4. Überblick über den Rücklauf an Stellungnahmen im Zuge des Beteiligungsverfahrens zum Regionalplanentwurf, weiteres Vorgehen
    5. Bericht über die Tätigkeit des Regionalen Planungsverbandes im Jahr 2017
    6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges,
      u.a.:
      – Bekanntgabe eines Eilbeschlusses zur Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

158. Sitzung des Planungsausschusses am 27. Februar 2018 in Radebeul

Tagesordnung

  1.  Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Stellungnahme zum Regionalplanentwurf der Planungsregion Leipzig-Westsachsen – Beteiligung gemäß § 9 Abs. 2 ROG i. V. mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG
  4. Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge – erster Überblick über das Beteiligungsverfahren zum Regionalplanentwurf
  5. Haushaltsplanung 2018
    • Information des Verbandsvorsitzenden über die Ergebnisse des Gesprächs der RPV mit dem SMI am 28.11.2017 in Sachen Haushaltsplanung 2018
    • Information der Verbandsgeschäftsstelle zum Sachstand
  6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

2017

157. Sitzung des Planungsausschusses am 19. Oktober 2017 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Bewertung und Priorisierung der Projekte aus der Region für eine Anmeldung beim SMI für das Jahr 2018
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse
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48. Sitzung der Verbandsversammlung am 14. September 2017 in Dresden

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Fortschreibung des Regionalplans – Freigabe des Regionalplanentwurfs für das öffentliche Anhörungsverfahren gemäß §§ 9 und 10 ROG und § 6 Abs. 2 SächsLPIG, Beratung und Beschlussfassung
  3. Wahl eines neuen 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  4. Wahl eines Mitglieds und des Stellvertreters eines Mitglieds für den Planungsausschuss
  5. Beratung und Beschlussfassung zu einer Änderung der Satzung des Regionalen Planungsverbandes
  6. Feststellung des Jahresabschlusses 2016
  7. Beratung zur Haushaltsplanung 2018
  8. Bericht über die Tätigkeit des Regionalen Planungsverbandes im Jahr 2016
  9. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse
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156. Sitzung des Planungsausschusses am 29. August 2017 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans
    • Vorberatung und Beschlussempfehlung zur Freigabe des Regionalplanentwurfs für das öffentliche Anhörungsverfahren an die Verbandsversammlung
    • Beratung zum Konzept der Durchführung von Informationsveranstaltungen im Rahmen des Anhörungsverfahrens
  4. Vorberatung zur Haushaltplanung 2018
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse
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155. Sitzung des Planungsausschusses am 31. Mai 2017 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans – Sachstandsbericht
  4. Vorberatung zu einer Änderung der Verbandssatzung
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse
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154. Sitzung des Planungsausschusses am 07. März 2017 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans
    • Vorberatung zu einem ersten Planentwurf (noch ohne Umweltbericht)
    • Zeitschiene
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Niederschrift_Anlage2

153. Sitzung des Planungsausschusses am 25. Januar 2017 in Dresden

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zu ausgewählten Themen und Problemen bei der Erarbeitung des Regionalplanentwurfs, insbesondere:
    3.1       Windenergienutzung – weiteres Vorgehen nach Vorliegen der Ergebnisse der artenschutzfachlichen Begutachtung
    3.2      Hochwasservorsorge – Sachstand im Ergebnis der Beratung der 152. Sitzung des Planungsausschusses und erneuter Abstimmungen
    3.3      Würdigung der Stadt-Umland-Kooperation um das Oberzentrum als besondere Gemeindefunktion
    3.4      Entwurf Leitbild
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

2016

47. Sitzung der Verbandsversammlung am 14. Dezember 2016 in Dresden

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Feststellung des Jahresabschlusses 2015
  4. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2017
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.

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Beschlüsse
Niederschrift_Anlage

152. Sitzung des Planungsausschusses am 14. November 2016 in Dresden

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion – Vorberatung zu ausgewählten Themen im Zuge der Erarbeitung des Regionalplanentwurfs
    3.1 Windenergienutzung
    3.2 HochwasservorsorgeHinweis: Da sich die Erstellung des Gutachtens zur Beurteilung artenschutz­rechtlicher Belange  aufwändiger darstellt als geplant, kann ggf. zum Thema Windenergie­nutzung nur ein Sachstands­bericht gegeben werden.
  4. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR Regio – Bewertung und Priorisierung für eine Anmeldung beim SMI
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Die Sitzung ist öffentlich.

aktueller Sachstand zum TOP 3.1:

Da das oben benannte Gutachten noch nicht vorliegt, werden keine diesbezüglichen Ergebnisse vorgestellt und beraten werden. Durch die Verbandsgeschäftsstelle wird es lediglich einen kurzen Sachstandsbericht geben!

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Niederschrift_Anlage3

151. Sitzung des Planungsausschusses am 01. September 2016 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion – Vorberatung zu ausgewählten  Themen im Zuge der Erarbeitung des Planentwurfs
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.

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Niederschrift_öeffentlicher_Teil
Niederschrift_Anlage3_öffentlicher_Teil

46. Sitzung der Verbandsversammlung am 22. Juni 2016 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Wahl eines Mitglieds für den Planungsausschuss
  3. Arbeitsbericht 2015
  4. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans
    – Beratung und Beschlussfassung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG als Arbeitsgrundlage zur Erarbeitung des Regionalplanentwurfs
    – Vorgehen zur weiteren Information der Öffentlichkeit im Planverfahren
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse
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150. Sitzung des Planungsausschusses am 24. Mai 2016 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion:
    – Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG – Kapitel 3 bis 5
    – Beschlussfassung zur Verweisung der Beteiligungsergebnisse aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG zum Planvorentwurf insgesamt in die Verbandsversammlung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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149. Sitzung des Planungsausschusses am 07. April 2016 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Entwurf des Regionalplans des Planungsverbandes Region Chemnitz im Rahmen des Verfahrens nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG in Verbindung mit § 10 ROG
  4. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion: Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG –Kapitel 2
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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148. Sitzung des Planungsausschusses am 08. März 2016 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
  4. Fortschreibung des Regionalplans: Information zum Sachstand und Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß
    § 6 Abs. 1 SächsLPlG
    – Anmerkungen zum Planvorentwurf insgesamt
    – Teil Raumstruktur (Kapitel 1)
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift_Anlage3

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Letzte Aktualisierung: 20. Juli 2018