Sitzungsprotokolle

2019

52. Sitzung der Verbandsversammlung am 24. Juni 2019 in Dresden

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Information und Beratung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum geänderten Planentwurf sowie Beschlussfassung zur Gesamtabwägung im Regionalplanverfahren und über den Regionalplan als Satzung
  3. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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166. Sitzung des Planungsausschusses am 24. Juni 2019 in Dresden

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Beschlussfassung über die Empfehlung an die Verbandsversammlung zur
    ° Annahme der Ergebnisse der Gesamtabwägung im Planverfahren
    ° Beschlussfassung des Regionalplans als Satzung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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    Beschluesse_166PA
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165. Sitzung des Planungsausschusses am 27. Mai 2019 in Dresden

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans
    3.1. Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018
    –           II. 3       Verkehr
    –           II. 5.1.1 Windenergienutzung
    –           Allgemeines zum Regionalplan
    –           Allgemeine Kartenhinweise
    3.2 Beratung zum weiteren Vorgehen der Beschlussfassungen über die Gesamtabwägung und den Regionalplan als Satzung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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164. Sitzung des Planungsausschusses am 02. Mai 2019 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
    –           II.2.3 Wirtschaftsentwicklung
    –           II. 4 Freiraumentwicklung
    –           II. 5 Technische Infrastruktur (mit Ausnahme des Teilkapitels 5.1.1 Windenergienutzung)
    –           Anhang
    –           Umweltbericht
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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    Beschluesse_164PA
    Niederschrift_164PA_Anlage3

163. Sitzung des Planungsausschusses am 07. März 2019 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
    –           I. Leitbild
    –           II. 1. Raumstruktur
    –           II. 2.1  Regionalentwicklung
    –           II. 2.2. Siedlungsentwicklung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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    Niederschrift_163PA
    Beschluesse_163PA
    Niederschrift_163PA_Anlage3

2018

51. Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2018 in Dresden

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Feststellung des Jahresabschlusses 2017
  4. Beratung und Beschlussfassung zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift_51 VV
Beschlüsse_51 VV
Niederschrift_51 VV_Anlage 3

162. Sitzung des Planungsausschusses am 01. November 2018 in Radebeul

Tagesordnung

  1.  Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Anmeldung von Fördervorhaben aus der Region beim SMI für das Jahr 2019
  4. Vorberatung zur Haushaltsplanung 2019
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage 3

50. Sitzung der Verbandsversammlung am 25. September 2018 in Dresden

Tagesordnung

  1.  Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans — Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf, Stand 09/2017 im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG sowie zur Durchführung eines erneuten Beteiligungsverfahrens
  3. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Beschluss
Niederschrift_Anlage 3

161. Sitzung des Planungsausschusses am 25. September 2018 in Dresden

Tagesordnung

  1.  Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans — Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf, Stand 09/2017 im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2   SächsLPlG – 3. Teil (insbesondere Kapitel II. 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung) und Beschlussfassung zur Weiterleitung der Abwägungsergebnisse an die Verbandsversammlung und Empfehlung zur Durchführung eines erneuten Beteiligungsverfahrens
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage 3

160. Sitzung des Planungsausschusses am 21. August 2018 in Radebeul

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungs-region
  3.  Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln
    – 1 Raumstruktur
    – 3 Verkehr
    – 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung (ausgewählte Probleme)
    – 5 und 5.1 – jeweils Allgemeines zum Kapitel und Teilkapitel 5.1.1 Windenergienutzung
    – Allgemeines zu den Karten
    – Umweltbericht
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Niederschrift_Anlage3

159. Sitzung des Planungsausschusses am 26. Juni 2018 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
    • Allgemeines zum Regionalplan
    • Leitbild
    • 2 Regional-, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung
    • 4 Freiraumentwicklung (ohne 4.2.3  Bergbau und Rohstoffsicherung)
    • 5 Technische Infrastruktur (ohne Allgemeines zum Kapitel 5 bzw. 5.1 und ohne 5.1.1 Windenergienutzung)
    • Anhang
  4. Anmeldung von Projekten für eine Förderung über die Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) – außerordentlicher Aufruf vom April 2018 zur Anmeldung investiver Vorhaben im Rahmen des Modellprojektes „Regionalentwicklung durch Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit“
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

49. Sitzung der Verbandsversammlung am 12. April 2018 in Radebeul

Tagesordnung

    1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
    2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
    3. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2018
    4. Überblick über den Rücklauf an Stellungnahmen im Zuge des Beteiligungsverfahrens zum Regionalplanentwurf, weiteres Vorgehen
    5. Bericht über die Tätigkeit des Regionalen Planungsverbandes im Jahr 2017
    6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges,
      u.a.:
      – Bekanntgabe eines Eilbeschlusses zur Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

158. Sitzung des Planungsausschusses am 27. Februar 2018 in Radebeul

Tagesordnung

  1.  Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Stellungnahme zum Regionalplanentwurf der Planungsregion Leipzig-Westsachsen – Beteiligung gemäß § 9 Abs. 2 ROG i. V. mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG
  4. Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge – erster Überblick über das Beteiligungsverfahren zum Regionalplanentwurf
  5. Haushaltsplanung 2018
    • Information des Verbandsvorsitzenden über die Ergebnisse des Gesprächs der RPV mit dem SMI am 28.11.2017 in Sachen Haushaltsplanung 2018
    • Information der Verbandsgeschäftsstelle zum Sachstand
  6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

Ältere Sitzungsprotokolle von Sitzungen der Jahre 2013 – 2017 finden Sie im Archiv.

Letzte Aktualisierung: 14. August 2019

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