Sitzungsprotokolle

Die PDF-Dateien für die Sitzungen bis 2022 sind nicht barrierefrei.

2024

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung zur Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Planungsausschuss
  4. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 – Beratung und Beschlussfassung
  5. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2025 – Beratung und Beschlussfassung
  6. Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsplan 2024 für das Produkt sachlicher Teilregionalplan Energieversorgung / Windenergienutzung – Beratung und Beschlussfassung
  7. Bestätigung des Beitritts zzum Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) in Kenntnis des Beschlusses vom 25.09.2024 zur Satzungsänderung des Zweckverbandes – Beratung und Beschlussfassung
  8. Informationen zum Beteiligungsverfahren zum sachlichen Teilregionalplan „Freiraumentwicklung“
  9. Bekanntgaben, Anfragen, Informationen

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Niederschrift (PDF)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung zur Tagesordnung
  2. Verpflichtung der Verbandsräte
  3.  Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
    3.1 Wahl eines Wahlausschusses
    3.2 Wahl des Verbandsvorsitzenden
    3.3 Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
    3.4 Wahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  4. Wahl der Mitglieder des Planungsausschusses und deren Stellvertreter
  5. Berufung der beratenden Mitglieder der Verbandsversammlung und deren Stellvertreter
  6. Information / Überblick über die anstehenden Aufgaben des Regionalen Planungsverbandes
  7. FR-Regio (Förderrichtlinie Regionalentwicklung)
    – Bekanntgabe eines Eilbeschlusses
    – Anmeldung von Fördervorhaben für das Jahr 2025 – Beratung und Beschlussfassung
  8. Ausweitung der Rechtsbegleitung auf laufende Planverfahren – Beratung und Beschlussfassung
  9. Bekanntgaben, Anfragen, Informationen

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Niederschrift (PDF)
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Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen u raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Planverfahren Sachlicher Teilregionalplan Energieversorgung / Windenergienutzung:
    Beratung und Beschlussfassung zur Auswertung der Stellungnahmen des Beteiligungsverfahrens zum Eckpunktepapier gemäß § 9 Abs. 1 ROG und zu den Scopingunterlagen zur Umweltprüfung gemäß § 8 Abs. 1 ROG und Umgang mit deren Inhalten für die Erarbeitung des Planentwurfs
  4. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines sachlichen Teilregionalplans Freiraumentwicklung
  5. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung überplanmäßiger Auszahlungen in den Haushalt 2024
  6. Beratung und Beschlussfassung zu einem Nachtragshaushalt 2024
  7. Arbeitsbericht 2023
  8. Bekanntgaben, Informationen und Anfragen

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Niederschrift (PDF)
Niederschrift_Anlage2 (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Vorberatung zum Entwurf der Satzung über einen Nachtragshaushalt 2024 aufgrund einer Änderung im Stellenplan – Beschlussempfehlung an die Verbandsversammlung
  4. Petition zum Aufstellungsbeschluss RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge vom 05.07.2023 „Aufstellung eines Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergie“
  5. Bekanntgaben, Informationen und Anfragen

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Niederschrift (PDF)
Niederschrift_Anlage2 (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Planverfahren Sachlicher Teilregionalplan Energieversorgung / Windenergienutzung
    2.1 Vorstellung der Ergebnisse des Fachgutachtens zur Raumempfindlichkeit von Landschaftsschutzgebieten in der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge gegenüber der Windenergienutzung – Ergebnispräsentation
    2.2 Grobüberblick zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens gemäß § 9 Absatz 1 ROG
  3.  Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  4. Bekanntgaben, Informationen und Anfragen

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2023

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Berufung eines beratenden Mitglieds für die Verbandsversammlung in Stellvertreterfunktion für die Organisationen der Forstwirtschaft
  4. Feststellung des Jahresabschlusses 2022
  5. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltplan für das Jahr 2024
  6. Beratung und Beschlussfassung zu einer erneuten Änderung des Stellenplans im Haushalt 2023
  7. Beratung und Beschlussfassung zu einer Beantragung der Mitgliedschaft bei KISA, dem Zweckverband für kommunale IT-Dienstleistungen im Freistaat Sachsen
  8. Erste Information über den Verlauf des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens im Planaufstellungsverfahren des sachlichen Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung
  9. Bekanntgaben, Informationen und Anfragen

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Niederschrift (PDF)
Niederschrift_Anlage2 (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
    2.1 Zielabweichungsverfahren Solarpark Göppersdorf 2 und Solarpark Liebstadt
    2.2 Zielabweichungsverfahren Gewerbegebiet Wurgwitz, Stadt Freital
    2.3 Vorentwurf Flächennutzungsplan Stadt Freital
    2.4 Planfeststellungsverfahren Kiessandtagebau Ponickau-Naundorf
  3. FR-Regio – Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Fördervorhaben für das Jahr 2024
  4. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

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Niederschrift (PDF)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Aufstellung eines sachlichen Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung zur Bereitstellung von 2 % der Planungsregionsfläche für die Windenergie gemäß § 4a Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) i. V. mit § 3 Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) und zu weiteren raumrelevanten Festlegungen für den Bereich Energieversorgung, insbesondere zur Solarenergienutzung und zur Trassensicherung für den Stromtransport
    – Eckpunkte des künftigen Planverfahrens
    – Aufstellungsbeschluss
  3. Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens zur Aufstellung des Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung nach § 9 Absatz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. mit § 6 Absatz 1 SächsLPlG
  4. Beratung und Beschlussfassung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Haushalt 2023 des Regionalen Planungsverbandes zum Zwecke der Aufstellung des Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung und Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Stellenplans zum Haushaltsplan 2023 sowie zur Installation einer Rechtsbegleitung
  5. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  6. Kenntnisnahme des Prüfungsberichts über die überörtliche Prüfung des Regionalen Planungsverbandes in den Haushaltsjahren 2010 bis 2020
  7. Arbeitsbericht 2022
  8. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen

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Niederschrift (PDF)

Niederschrift_Anlage2 (PDF)

Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Niederschrift_Anlage4 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

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Niederschrift (PDF)
Niederschrift_Anlage2 (PDF)

2022

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
    2.1 Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Gewinnungsbetrieb Röderau-Bobersen/Zeithain“, Landkreis Meißen
  3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021
  4. Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltplan 2023
  5. Beratung und Beschlussfassung zu einer Neufassung der Verbandssatzung
  6. Beratung und Beschlussfassung zu Änderungen der Geschäftsordnung
  7. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von investiven Fördervorhaben aus der Region beim Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) für das Jahr 2023
  8. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Mitwirkung im bundesweiten Netzwerk Daseinsvorsorge
  9. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen

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Niederschrift (PDF)

Beschlüsse (PDF)

Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Fördervorhaben aus der Region zur Regelförderung beim Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) für das Jahr 2023
  4. Vorberatung zum Haushaltsplan 2023
  5. Vorberatung zu einer Neufassung der Verbandssatzung
  6. Vorberatung zur Änderung der Geschäftsordnung
  7. Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges

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Niederschrift (PDF)

Beschlüsse (PDF)

Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

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Niederschrift_171PA (PDF)
Beschluesse_171PA(PDF)

Niederschrift_171PA_Anlage3(PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Verbandswirtschaft
    3.1 Beratung und Beschlussfassung zur HH-Satzung mit HH-Plan 2022
    3.2 Beratung und Beschlussfassung zum HH-Strukturkonzept 2022
  4. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Mitwirkung im bundesweiten Netzwerk Daseinsvorsorge
  5. Kenntnisnahme des Berichts der überörtlichen Prüfung zur Vorbereitung des § 2b UstG
  6. Arbeitsbericht 2021
  7. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

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Niederschrift_58VV (PDF)
Beschluesse_58VV(PDF)

Niederschrift_58VV_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

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Niederschrift (PDF)
Niederschrift_Anlage2 (PDF)

2021

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Feststellung des Jahresabschlusses 2020
  4. Haushalt/Finanzen
    4.1 Informationen zu den Ergebnissen des Spitzengesprächs der Mitglieder des RPV vom 26.11.2021 zur Finanzlage des Verbandes
    4.2 Beschluss zu über-/außerplanmäßigen Mitteln für die Zuführung zur Rückstellung für die finanzielle Absicherung weiterer Normenkontrollverfahren gegen die 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
    4.3 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2022
  5. Das neue Energie- und Klimaprogramm des Freistaates Sachsen und die Änderung der SächsBauO zu § 249 Abs. 4 BauGB – Konsequenzen und Handlungsbedarf für den Regionalen Planungsverband
  6. Informationen zum Förderprogramm FR-Regio (Förderrichtlinie zur Regionalentwicklung)
  7. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen

  8. Downloads

    Niederschrift (PDF)
    Beschluesse (PDF)
    Niederschrift_Anlage4 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden des Regionalen Planungsverbandes
  3. Wahl eines Mitglieds des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes
  4. Berufung eines Stellvertreters eines beratenden Mitglieds der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes
  5. Arbeitsbericht 2020
  6. Zweiter Bericht zu Aktivitäten/Maßnahmen der Mitgliedskörperschaften des Regionalen Planungsverbandes zum Klimaschutz (Berichterstattung gemäß G 5.1 Regionalplan)
  7. Bekanntgaben, Anfragen, Informationen

  8. Downloads

    Niederschrift (PDF)
    Beschluesse (PDF)
    Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Vollzug Haushaltsplan 2021: Beratung und Beschlussfassung zur Bewilligung über-/außerplanmäßiger Mittel – Inanspruchnahme von Rückstellungen

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    Beschluesse (PDF)
    Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Ältere Sitzungsprotokolle von Sitzungen der Jahre 2013 – 2020 finden Sie im Archiv.

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