Sitzungsprotokolle
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2022
59. Sitzung der Verbandsversammlung am 19.12.2022
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
2.1 Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Gewinnungsbetrieb Röderau-Bobersen/Zeithain“, Landkreis Meißen - Feststellung des Jahresabschlusses 2021
- Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltplan 2023
- Beratung und Beschlussfassung zu einer Neufassung der Verbandssatzung
- Beratung und Beschlussfassung zu Änderungen der Geschäftsordnung
- Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von investiven Fördervorhaben aus der Region beim Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) für das Jahr 2023
- Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Mitwirkung im bundesweiten Netzwerk Daseinsvorsorge
- Bekanntgaben, Informationen, Anfragen
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172. Sitzung des Planungsausschusses am 07.11.2022
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Fördervorhaben aus der Region zur Regelförderung beim Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) für das Jahr 2023
- Vorberatung zum Haushaltsplan 2023
- Vorberatung zu einer Neufassung der Verbandssatzung
- Vorberatung zur Änderung der Geschäftsordnung
- Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges
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171. Sitzung des Planungsausschusses am 20.09.2022
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges
Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.
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58. Sitzung der Verbandsversammlung am 22.06.2022
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Verbandswirtschaft
3.1 Beratung und Beschlussfassung zur HH-Satzung mit HH-Plan 2022
3.2 Beratung und Beschlussfassung zum HH-Strukturkonzept 2022 - Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Mitwirkung im bundesweiten Netzwerk Daseinsvorsorge
- Kenntnisnahme des Berichts der überörtlichen Prüfung zur Vorbereitung des § 2b UstG
- Arbeitsbericht 2021
- Bekanntgaben, Informationen, Anfragen
Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.
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170. Sitzung des Planungsausschusses am 31.03.2022
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges
Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.
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2021
57. Sitzung der Verbandsversammlung am 29.11.2021
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Feststellung des Jahresabschlusses 2020
- Haushalt/Finanzen
4.1 Informationen zu den Ergebnissen des Spitzengesprächs der Mitglieder des RPV vom 26.11.2021 zur Finanzlage des Verbandes
4.2 Beschluss zu über-/außerplanmäßigen Mitteln für die Zuführung zur Rückstellung für die finanzielle Absicherung weiterer Normenkontrollverfahren gegen die 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
4.3 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2022 - Das neue Energie- und Klimaprogramm des Freistaates Sachsen und die Änderung der SächsBauO zu § 249 Abs. 4 BauGB – Konsequenzen und Handlungsbedarf für den Regionalen Planungsverband
- Informationen zum Förderprogramm FR-Regio (Förderrichtlinie zur Regionalentwicklung)
- Bekanntgaben, Informationen, Anfragen
-
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
Niederschrift_Anlage4 (PDF)
56. Sitzung der Verbandsversammlung am 26.05.2021
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden des Regionalen Planungsverbandes
- Wahl eines Mitglieds des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes
- Berufung eines Stellvertreters eines beratenden Mitglieds der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes
- Arbeitsbericht 2020
- Zweiter Bericht zu Aktivitäten/Maßnahmen der Mitgliedskörperschaften des Regionalen Planungsverbandes zum Klimaschutz (Berichterstattung gemäß G 5.1 Regionalplan)
- Bekanntgaben, Anfragen, Informationen
-
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
169. Sitzung des Planungsausschusses am 26.05.2021
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Vollzug Haushaltsplan 2021: Beratung und Beschlussfassung zur Bewilligung über-/außerplanmäßiger Mittel – Inanspruchnahme von Rückstellungen
-
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
Ältere Sitzungsprotokolle von Sitzungen der Jahre 2013 – 2020 finden Sie im Archiv.
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