Sitzungsprotokolle

Die PDF-Dateien für die Sitzungen bis 2022 sind nicht barrierefrei.

2023

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Aufstellung eines sachlichen Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung zur Bereitstellung von 2 % der Planungsregionsfläche für die Windenergie gemäß § 4a Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) i. V. mit § 3 Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) und zu weiteren raumrelevanten Festlegungen für den Bereich Energieversorgung, insbesondere zur Solarenergienutzung und zur Trassensicherung für den Stromtransport
    – Eckpunkte des künftigen Planverfahrens
    – Aufstellungsbeschluss
  3. Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens zur Aufstellung des Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung nach § 9 Absatz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. mit § 6 Absatz 1 SächsLPlG
  4. Beratung und Beschlussfassung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Haushalt 2023 des Regionalen Planungsverbandes zum Zwecke der Aufstellung des Teilregionalplans Energieversorgung / Windenergienutzung und Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Stellenplans zum Haushaltsplan 2023 sowie zur Installation einer Rechtsbegleitung
  5. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  6. Kenntnisnahme des Prüfungsberichts über die überörtliche Prüfung des Regionalen Planungsverbandes in den Haushaltsjahren 2010 bis 2020
  7. Arbeitsbericht 2022
  8. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen

Downloads

Niederschrift (PDF)

Niederschrift_Anlage2 (PDF)

Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Niederschrift_Anlage4 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

Downloads

Niederschrift (PDF)
Niederschrift_Anlage2 (PDF)

2022

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
    2.1 Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Gewinnungsbetrieb Röderau-Bobersen/Zeithain“, Landkreis Meißen
  3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021
  4. Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltplan 2023
  5. Beratung und Beschlussfassung zu einer Neufassung der Verbandssatzung
  6. Beratung und Beschlussfassung zu Änderungen der Geschäftsordnung
  7. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von investiven Fördervorhaben aus der Region beim Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) für das Jahr 2023
  8. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Mitwirkung im bundesweiten Netzwerk Daseinsvorsorge
  9. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen

Downloads

Niederschrift (PDF)

Beschlüsse (PDF)

Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Fördervorhaben aus der Region zur Regelförderung beim Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) für das Jahr 2023
  4. Vorberatung zum Haushaltsplan 2023
  5. Vorberatung zu einer Neufassung der Verbandssatzung
  6. Vorberatung zur Änderung der Geschäftsordnung
  7. Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges

Downloads

Niederschrift (PDF)

Beschlüsse (PDF)

Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

Downloads

Niederschrift_171PA (PDF)
Beschluesse_171PA(PDF)

Niederschrift_171PA_Anlage3(PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Verbandswirtschaft
    3.1 Beratung und Beschlussfassung zur HH-Satzung mit HH-Plan 2022
    3.2 Beratung und Beschlussfassung zum HH-Strukturkonzept 2022
  4. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Mitwirkung im bundesweiten Netzwerk Daseinsvorsorge
  5. Kenntnisnahme des Berichts der überörtlichen Prüfung zur Vorbereitung des § 2b UstG
  6. Arbeitsbericht 2021
  7. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

Downloads

Niederschrift_58VV (PDF)
Beschluesse_58VV(PDF)

Niederschrift_58VV_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

Downloads

Niederschrift (PDF)
Niederschrift_Anlage2 (PDF)

2021

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Feststellung des Jahresabschlusses 2020
  4. Haushalt/Finanzen
    4.1 Informationen zu den Ergebnissen des Spitzengesprächs der Mitglieder des RPV vom 26.11.2021 zur Finanzlage des Verbandes
    4.2 Beschluss zu über-/außerplanmäßigen Mitteln für die Zuführung zur Rückstellung für die finanzielle Absicherung weiterer Normenkontrollverfahren gegen die 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
    4.3 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2022
  5. Das neue Energie- und Klimaprogramm des Freistaates Sachsen und die Änderung der SächsBauO zu § 249 Abs. 4 BauGB – Konsequenzen und Handlungsbedarf für den Regionalen Planungsverband
  6. Informationen zum Förderprogramm FR-Regio (Förderrichtlinie zur Regionalentwicklung)
  7. Bekanntgaben, Informationen, Anfragen
  8. Downloads

    Niederschrift (PDF)
    Beschluesse (PDF)
    Niederschrift_Anlage4 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden des Regionalen Planungsverbandes
  3. Wahl eines Mitglieds des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes
  4. Berufung eines Stellvertreters eines beratenden Mitglieds der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes
  5. Arbeitsbericht 2020
  6. Zweiter Bericht zu Aktivitäten/Maßnahmen der Mitgliedskörperschaften des Regionalen Planungsverbandes zum Klimaschutz (Berichterstattung gemäß G 5.1 Regionalplan)
  7. Bekanntgaben, Anfragen, Informationen
  8. Downloads

    Niederschrift (PDF)
    Beschluesse (PDF)
    Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Vollzug Haushaltsplan 2021: Beratung und Beschlussfassung zur Bewilligung über-/außerplanmäßiger Mittel – Inanspruchnahme von Rückstellungen
  4. Downloads

    Niederschrift (PDF)
    Beschluesse (PDF)
    Niederschrift_Anlage3 (PDF)

Ältere Sitzungsprotokolle von Sitzungen der Jahre 2013 – 2020 finden Sie im Archiv.

[lastupdated]
© Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge