Sitzungsprotokolle

Tagesordnung

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Tagesordnung

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
3. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
   • Allgemeines zum Regionalplan
   • Leitbild
   • 2 Regional-, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung
   • 4 Freiraumentwicklung (ohne 4.2.3  Bergbau und Rohstoffsicherung)
   • 5 Technische Infrastruktur (ohne Allgemeines zum Kapitel 5 bzw. 5.1 und ohne 5.1.1 Windenergienutzung)
   • Anhang
4. Anmeldung von Projekten für eine Förderung über die Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) – außerordentlicher Aufruf vom April 2018 zur Anmeldung investiver Vorhaben im Rahmen des Modellprojektes „Regionalentwicklung durch Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit“
5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Tagesordnung

1. 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
   2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
   3. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2018
   4. Überblick über den Rücklauf an Stellungnahmen im Zuge des Beteiligungsverfahrens zum Regionalplanentwurf, weiteres Vorgehen
   5. Bericht über die Tätigkeit des Regionalen Planungsverbandes im Jahr 2017
   6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges,
      u.a.:
      – Bekanntgabe eines Eilbeschlusses zur Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften

Tagesordnung

1.  Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
3. Stellungnahme zum Regionalplanentwurf der Planungsregion Leipzig-Westsachsen – Beteiligung gemäß § 9 Abs. 2 ROG i. V. mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG
4. Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge – erster Überblick über das Beteiligungsverfahren zum Regionalplanentwurf
5. Haushaltsplanung 2018
   • Information des Verbandsvorsitzenden über die Ergebnisse des Gesprächs der RPV mit dem SMI am 28.11.2017 in Sachen Haushaltsplanung 2018
   • Information der Verbandsgeschäftsstelle zum Sachstand
6. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
3. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Bewertung und Priorisierung der Projekte aus der Region für eine Anmeldung beim SMI für das Jahr 2018
4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
3. Fortschreibung des Regionalplans
   • Vorberatung und Beschlussempfehlung zur Freigabe des Regionalplanentwurfs für das öffentliche Anhörungsverfahren an die Verbandsversammlung
   • Beratung zum Konzept der Durchführung von Informationsveranstaltungen im Rahmen des Anhörungsverfahrens
4. Vorberatung zur Haushaltplanung 2018
5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
3. Fortschreibung des Regionalplans – Sachstandsbericht
4. Vorberatung zu einer Änderung der Verbandssatzung
5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
3. Fortschreibung des Regionalplans
   • Vorberatung zu einem ersten Planentwurf (noch ohne Umweltbericht)
   • Zeitschiene
4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
3. Fortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zu ausgewählten Themen und Problemen bei der Erarbeitung des Regionalplanentwurfs, insbesondere:
   3.1       Windenergienutzung – weiteres Vorgehen nach Vorliegen der Ergebnisse der artenschutzfachlichen Begutachtung
   3.2      Hochwasservorsorge – Sachstand im Ergebnis der Beratung der 152. Sitzung des Planungsausschusses und erneuter Abstimmungen
   3.3      Würdigung der Stadt-Umland-Kooperation um das Oberzentrum als besondere Gemeindefunktion
   3.4      Entwurf Leitbild
4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Tagesordnung

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
3. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion – Vorberatung zu ausgewählten Themen im Zuge der Erarbeitung des Regionalplanentwurfs
   3.1 Windenergienutzung
   3.2 HochwasservorsorgeHinweis: Da sich die Erstellung des Gutachtens zur Beurteilung artenschutz­rechtlicher Belange  aufwändiger darstellt als geplant, kann ggf. zum Thema Windenergie­nutzung nur ein Sachstands­bericht gegeben werden.
4. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR Regio – Bewertung und Priorisierung für eine Anmeldung beim SMI
5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Die Sitzung ist öffentlich.

aktueller Sachstand zum TOP 3.1:

Da das oben benannte Gutachten noch nicht vorliegt, werden keine diesbezüglichen Ergebnisse vorgestellt und beraten werden. Durch die Verbandsgeschäftsstelle wird es lediglich einen kurzen Sachstandsbericht geben!