17. September 2020
In den vergangenen Jahren hat der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge den Regionalplan für die gleichnamige Planungsregion zum zweiten Mal fortgeschrieben. Dieser ist nun mit der Bekanntmachung der Erteilung seiner Genehmigung im Amtlichen Anzeiger des Sächsischen Amtsblattes am 17. September 2020 wirksam geworden. Er löst den Regionalplan aus dem Jahre 2009 einschließlich der seit April 2003 wirksamen Teilfortschreibung bezüglich der Grundsätze und Ziele zur Windenergienutzung ab. Der Plan war bereits 2019 durch die Verbandsversammlung beschlossen worden und wurde am 8. Juni 2020 durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung genehmigt.
Angesichts der großen öffentlichen Aufmerksamkeit zum Thema führte der Regionale Planungsverband in den beiden zur Planungsregion gehörenden Landkreisen insgesamt vier öffentliche Informationsveranstaltungen durch. In diesen informierte er in Auswertung der Ergebnisse des im Herbst letzten Jahres durchgeführten Beteiligungsverfahrens zum Regionalplanvorentwurf über den Stand der Planungen zur Windenergienutzung und das weitere diesbezügliche Vorgehen im Planverfahren. Auch standen mit der Thematik von Energie- und Landesentwicklungspolitik befasste Landtagsabgeordnete beider Regierungsfraktionen sowie Vertreter aus den Ministerien des Freistaates Sachsen der anwesenden Öffentlichkeit Rede und Antwort.