17. September 2020

In den vergangenen Jahren hat der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge den Regionalplan für die gleichnamige Planungsregion zum zweiten Mal fortgeschrieben. Dieser ist nun mit der Bekanntmachung der Erteilung seiner Genehmigung im Amtlichen Anzeiger des Sächsischen Amtsblattes am 17. September 2020 wirksam geworden. Er löst den Regionalplan aus dem Jahre 2009 einschließlich der seit April 2003 wirksamen Teilfortschreibung bezüglich der Grundsätze und Ziele zur Windenergienutzung ab. Der Plan war bereits 2019 durch die Verbandsversammlung beschlossen worden und wurde am 8. Juni 2020 durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung genehmigt.

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6. Januar 2020

Mit Datum vom 24. Juni 2019 war beim damaligen Sächsischen Staatsministerium des Innern als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde vom Regionalen Planungsverband der Antrag auf Genehmigung der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans eingereicht worden. Mit Datum vom 18.12.2019 erreichte den Verband nunmehr der Bescheid, dass von der im Landesplanungsgesetz eingeräumten Verlängerung für das Genehmigungsverfahren Gebrauch gemacht wird. Damit verlängert sich die Frist für die Genehmigung des Regionalplans bis zum 24. Juni 2020. Zuständig ist damit nunmehr das neue Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung, dem die Landesplanung seit 20. Dezember 2019 zugeordnet ist.

Abstimmung Sitzungssaal

25. Juni 2019

Nach Auswertung und Abwägung aller Stellungnahmen des Beteiligungsverfahrens zum 2. Planentwurf im Zuge der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes hat die Verbandsversammlung auf ihrer Sitzung am 24.06.2019 den neuen Regionalplan als Satzung beschlossen. Gleichzeitig wurde bei der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde der Antrag auf Genehmigung der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans gestellt. Erst nach erteilter Genehmigung kann der Plan rechtswirksam werden. Dazu ist die Erteilung der Genehmigung im Amtlichen Anzeiger des Sächsischen Amtsblattes öffentlich bekannt zu machen.

Wir werden über den weiteren Fortgang des Verfahrens auf unserer Internetseite informieren und bedanken uns bei allen Stellungnehmern, die sich mit ihrer Rückmeldung am Planungsprozess beteiligt haben.

Foto Briefumschläge Stellungnahmen

In der Zeit vom 12. November bis 12. Dezember 2018 fand die erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung zum Regionalplanentwurf statt.

Foto Bekanntmachung

Bekanntmachung über die Auslegung des geänderten Planentwurfs der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans mit Begründung und zugehörigem Umweltbericht vom 15. Oktober 2018

Foto Sitzung Beschlussfassung

Die Verbandsversammlung hat auf ihrer Sitzung am 25. September 2018 den Beschluss über das Abwägungsprotokoll und die Durchführung eines erneuten öffentlichen Beteiligungsverfahrens gefasst.

Foto Akten Regionalplanentwurfs

Informationen zur Auslegung des Entwurfes der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes vom 1. November 2017 bis zum 31. Januar 2018

Foto Bekanntmachung

Bekanntmachung über die Auslegung des Entwurfes der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes mit seiner Begründung und zugehörigem Umweltbericht nach §§ 9, 10 Abs. 1 Satz 1 bis 3 und Abs. 2 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG vom 29. September 2017

Foto Veranstaltung

18. Oktober 2017

Begleitend zu dem bis zum 31. Januar 2018 stattfindenden Beteiligungsverfahren zum Entwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans führte der Regionale Planungsverband in jeder seiner drei Mitgliedskörperschaften je eine öffentliche Informationsveranstaltung durch. In dieser wurden durch die Verbandsgeschäftsstelle die wesentlichen Inhalte des Regionalplanentwurfs vorgestellt und erläutert sowie noch einmal Informationen zu den Möglichkeiten der Beteiligung und der Abgabe einer Stellungnahme gegeben. Ebenso konnten Fragen zu den Inhalten des Planentwurfs sowie zum Beteiligungsverfahren gestellt werden.

Die Veranstaltungen fanden statt:

– am 20. November 2017, 18.00 Uhr in Dresden
– am 29. November 2017, 18.00 Uhr in Pirna
– am 7. Dezember 2017, 18.00 Uhr in Meißen

Nachfolgend finden Sie die Präsentationen:

Präsentation Stadt Dresden
Präsentation Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Präsentation Landkreis Meißen

und die Flyer:

Flyer Stadt Dresden
Flyer Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Flyer Landkreis Meißen

© Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge