Archiv
Im Archiv finden Sie Informationen zu abgeschlossenen Projekten und vergangenen Veranstaltungen.
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Fortschreibung Regionalplan 2020
Abgeschlossene Projekte
Sitzungsprotokolle 2020
55. Sitzung der Verbandsversammlung am 12. November 2020
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Planungsausschusses
- Berufung von Stellvertretern von beratenden Mitgliedern
- Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
-
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
168. Sitzung des Planungsausschusses am 8. September 2020
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien im Rahmen der Beteiligung gemäß § 9 ROG in Verbindung mit § 6 Landesplanungsgesetz und zu ggf. weiteren raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Haushalt/Finanzen:
3.1 Bericht über wesentliche Abweichungen vom Haushaltplan zum Stand 30. Juni gemäß § 75 Absatz 5 SächsGemO
3.2 Vorberatung zu den Eckpunkten der Haushaltsplanung 2021 - Vorstellung der aus Anlass der nächsten Regionalplanertagung in der Planungsregion vorgesehenen Veröffentlichung des Regionalen Planungsverbandes
- Bekanntgaben, Anfragen, Informationen
-
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
54. Sitzung der Verbandsversammlung am 30. Juni 2020
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Neuwahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
- Berufung von Stellvertretern von beratenden Mitgliedern
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019
- Genehmigungsverfahren zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Arbeitsbericht 2019
- Bekanntgaben, Anfragen, Informationen
-
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
167. Sitzung des Planungsausschusses am 2. Februar 2020
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Raumordnungsverfahren Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden – Prag, Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und zu ggf. weiteren raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
-
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
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Sitzungsprotokolle 2019
53. Sitzung der Verbandsversammlung am 18. Dezember 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
2.1. Wahl des Wahlausschusses
2.2. Wahl des Verbandsvorsitzenden
2.3. Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
2.4. Wahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden - Wahl der Mitglieder des Planungsausschusses und deren Stellvertreter
- Berufung der beratenden Mitglieder der Verbandsversammlung und deren Stellvertreter
- Arbeitsbericht 2018 und Ausblick auf die Arbeit des RPV in der begonnenen Wahlperiode einschließlich Informationen zum Stand des Genehmigungsverfahrens zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018
- Haushaltplan 2020 – Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltplan für das Jahr 2020
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
52. Sitzung der Verbandsversammlung am 24. Juni 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Information und Beratung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum geänderten Planentwurf sowie Beschlussfassung zur Gesamtabwägung im Regionalplanverfahren und über den Regionalplan als Satzung
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
166. Sitzung des Planungsausschusses am 24. Juni 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Beschlussfassung über die Empfehlung an die Verbandsversammlung zur
° Annahme der Ergebnisse der Gesamtabwägung im Planverfahren
° Beschlussfassung des Regionalplans als Satzung - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
165. Sitzung des Planungsausschusses am 27. Mai 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans
3.1. Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018
– II. 3 Verkehr
– II. 5.1.1 Windenergienutzung
– Allgemeines zum Regionalplan
– Allgemeine Kartenhinweise
3.2 Beratung zum weiteren Vorgehen der Beschlussfassungen über die Gesamtabwägung und den Regionalplan als Satzung - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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164. Sitzung des Planungsausschusses am 02. Mai 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
– II.2.3 Wirtschaftsentwicklung
– II. 4 Freiraumentwicklung
– II. 5 Technische Infrastruktur (mit Ausnahme des Teilkapitels 5.1.1 Windenergienutzung)
– Anhang
– Umweltbericht - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
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163. Sitzung des Planungsausschusses am 07. März 2019
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf Stand 10/2018, 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
– I. Leitbild
– II. 1. Raumstruktur
– II. 2.1 Regionalentwicklung
– II. 2.2. Siedlungsentwicklung - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschluesse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
Sitzungsprotokolle 2018
51. Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2018 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017
- Beratung und Beschlussfassung zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage 3 (PDF)
162. Sitzung des Planungsausschusses am 01. November 2018 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Anmeldung von Fördervorhaben aus der Region beim SMI für das Jahr 2019
- Vorberatung zur Haushaltsplanung 2019
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage 3 (PDF)
50. Sitzung der Verbandsversammlung am 25. September 2018 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans — Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf, Stand 09/2017 im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG sowie zur Durchführung eines erneuten Beteiligungsverfahrens
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschluss (PDF)
Niederschrift_Anlage 3 (PDF)
161. Sitzung des Planungsausschusses am 25. September 2018 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans — Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf, Stand 09/2017 im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 3. Teil (insbesondere Kapitel II. 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung) und Beschlussfassung zur Weiterleitung der Abwägungsergebnisse an die Verbandsversammlung und Empfehlung zur Durchführung eines erneuten Beteiligungsverfahrens
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage 3 (PDF)
160. Sitzung des Planungsausschusses am 21. August 2018 in Radebeul
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungs-region
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 2. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln
– 1 Raumstruktur
– 3 Verkehr
– 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung (ausgewählte Probleme)
– 5 und 5.1 – jeweils Allgemeines zum Kapitel und Teilkapitel 5.1.1 Windenergienutzung
– Allgemeines zu den Karten
– Umweltbericht - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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159. Sitzung des Planungsausschusses am 26. Juni 2018 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zur Abwägung von Stellungnahmen zum Planentwurf (Stand 09/2017) im Zuge des Beteiligungsverfahrens nach §§ 9, 10 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG – 1. Teil mit den Kapiteln/Teilkapiteln:
- Allgemeines zum Regionalplan
- Leitbild
- 2 Regional-, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung
- 4 Freiraumentwicklung (ohne 4.2.3 Bergbau und Rohstoffsicherung)
- 5 Technische Infrastruktur (ohne Allgemeines zum Kapitel 5 bzw. 5.1 und ohne 5.1.1 Windenergienutzung)
- Anhang
- Anmeldung von Projekten für eine Förderung über die Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) – außerordentlicher Aufruf vom April 2018 zur Anmeldung investiver Vorhaben im Rahmen des Modellprojektes „Regionalentwicklung durch Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit“
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
49. Sitzung der Verbandsversammlung am 12. April 2018 in Radebeul
Tagesordnung
-
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2018
- Überblick über den Rücklauf an Stellungnahmen im Zuge des Beteiligungsverfahrens zum Regionalplanentwurf, weiteres Vorgehen
- Bericht über die Tätigkeit des Regionalen Planungsverbandes im Jahr 2017
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges,
u.a.:
– Bekanntgabe eines Eilbeschlusses zur Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
158. Sitzung des Planungsausschusses am 27. Februar 2018 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Stellungnahme zum Regionalplanentwurf der Planungsregion Leipzig-Westsachsen – Beteiligung gemäß § 9 Abs. 2 ROG i. V. mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG
- Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge – erster Überblick über das Beteiligungsverfahren zum Regionalplanentwurf
- Haushaltsplanung 2018
- Information des Verbandsvorsitzenden über die Ergebnisse des Gesprächs der RPV mit dem SMI am 28.11.2017 in Sachen Haushaltsplanung 2018
- Information der Verbandsgeschäftsstelle zum Sachstand
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
Sitzungsprotokolle 2017
157. Sitzung des Planungsausschusses am 19. Oktober 2017 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR-Regio – Bewertung und Priorisierung der Projekte aus der Region für eine Anmeldung beim SMI für das Jahr 2018
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
48. Sitzung der Verbandsversammlung am 14. September 2017 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Fortschreibung des Regionalplans – Freigabe des Regionalplanentwurfs für das öffentliche Anhörungsverfahren gemäß §§ 9 und 10 ROG und § 6 Abs. 2 SächsLPIG, Beratung und Beschlussfassung
- Wahl eines neuen 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
- Wahl eines Mitglieds und des Stellvertreters eines Mitglieds für den Planungsausschuss
- Beratung und Beschlussfassung zu einer Änderung der Satzung des Regionalen Planungsverbandes
- Feststellung des Jahresabschlusses 2016
- Beratung zur Haushaltsplanung 2018
- Bericht über die Tätigkeit des Regionalen Planungsverbandes im Jahr 2016
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
156. Sitzung des Planungsausschusses am 29. August 2017 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Fortschreibung des Regionalplans
- Vorberatung und Beschlussempfehlung zur Freigabe des Regionalplanentwurfs für das öffentliche Anhörungsverfahren an die Verbandsversammlung
- Beratung zum Konzept der Durchführung von Informationsveranstaltungen im Rahmen des Anhörungsverfahrens
- Vorberatung zur Haushaltplanung 2018
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
155. Sitzung des Planungsausschusses am 31. Mai 2017 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Fortschreibung des Regionalplans – Sachstandsbericht
- Vorberatung zu einer Änderung der Verbandssatzung
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
154. Sitzung des Planungsausschusses am 07. März 2017 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Fortschreibung des Regionalplans
- Vorberatung zu einem ersten Planentwurf (noch ohne Umweltbericht)
- Zeitschiene
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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153. Sitzung des Planungsausschusses am 25. Januar 2017 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Fortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zu ausgewählten Themen und Problemen bei der Erarbeitung des Regionalplanentwurfs, insbesondere:
3.1 Windenergienutzung – weiteres Vorgehen nach Vorliegen der Ergebnisse der artenschutzfachlichen Begutachtung
3.2 Hochwasservorsorge – Sachstand im Ergebnis der Beratung der 152. Sitzung des Planungsausschusses und erneuter Abstimmungen
3.3 Würdigung der Stadt-Umland-Kooperation um das Oberzentrum als besondere Gemeindefunktion
3.4 Entwurf Leitbild - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
Sitzungsprotokolle 2016
47. Sitzung der Verbandsversammlung am 14. Dezember 2016 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015
- Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2017
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
Es schließt sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage (PDF)
152. Sitzung des Planungsausschusses am 14. November 2016 in Dresden
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion – Vorberatung zu ausgewählten Themen im Zuge der Erarbeitung des Regionalplanentwurfs
3.1 Windenergienutzung
3.2 HochwasservorsorgeHinweis: Da sich die Erstellung des Gutachtens zur Beurteilung artenschutzrechtlicher Belange aufwändiger darstellt als geplant, kann ggf. zum Thema Windenergienutzung nur ein Sachstandsbericht gegeben werden. - Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR Regio – Bewertung und Priorisierung für eine Anmeldung beim SMI
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
Die Sitzung ist öffentlich.
aktueller Sachstand zum TOP 3.1:
Da das oben benannte Gutachten noch nicht vorliegt, werden keine diesbezüglichen Ergebnisse vorgestellt und beraten werden. Durch die Verbandsgeschäftsstelle wird es lediglich einen kurzen Sachstandsbericht geben!
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
151. Sitzung des Planungsausschusses am 01. September 2016 in Radebeul
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion – Vorberatung zu ausgewählten Themen im Zuge der Erarbeitung des Planentwurfs
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
Es schließt sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.
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Niederschrift_öeffentlicher_Teil (PDF)
Niederschrift_Anlage3_öffentlicher_Teil (PDF)
46. Sitzung der Verbandsversammlung am 22. Juni 2016 in Radebeul
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Wahl eines Mitglieds für den Planungsausschuss
- Arbeitsbericht 2015
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans
– Beratung und Beschlussfassung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG als Arbeitsgrundlage zur Erarbeitung des Regionalplanentwurfs
– Vorgehen zur weiteren Information der Öffentlichkeit im Planverfahren - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
150. Sitzung des Planungsausschusses am 24. Mai 2016 in Radebeul
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion:
– Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG – Kapitel 3 bis 5
– Beschlussfassung zur Verweisung der Beteiligungsergebnisse aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG zum Planvorentwurf insgesamt in die Verbandsversammlung - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
149. Sitzung des Planungsausschusses am 07. April 2016 in Radebeul
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Entwurf des Regionalplans des Planungsverbandes Region Chemnitz im Rahmen des Verfahrens nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG in Verbindung mit § 10 ROG
- Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion: Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG –Kapitel 2
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
148. Sitzung des Planungsausschusses am 08. März 2016 in Radebeul
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
- Fortschreibung des Regionalplans: Information zum Sachstand und Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß
§ 6 Abs. 1 SächsLPlG
– Anmerkungen zum Planvorentwurf insgesamt
– Teil Raumstruktur (Kapitel 1) - Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
Sitzungsprotokolle 2015
45. Sitzung der Verbandsversammlung am 25. November 2015 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Wahl eines neuen ersten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
- Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Änderung der Satzung des Regionalen Planungsverbandes
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014
- Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan 2016
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans: Information zum Sachstand des Beteiligungsverfahrens zum Regionalplanvorentwurf und weiteres Vorgehen im Planungsprozess
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
147. Sitzung des Planungsausschusses am 25. November 2015 in Dresden
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Vorberatung zur Satzung der Änderung der Satzung des Regionalen Planungsverbandes
- Verbandshaushalt – Vorberatung zum Entwurf des Haushaltsplans 2016
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
44. Sitzung der Verbandsversammlung am 08. Juli 2015 in Weinböhla
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Berufung von beratenden Mitgliedern
- Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Beteiligungsverfahrens zur Mitwirkung bei der Planaufstellung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG auf der Grundlage des Regionalplanvorentwurfs
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion – Beratung und Beschlussfassung
- Verbandshaushalt – Eröffnungsbilanz Doppik: Beratung und Beschlussfassung zum Prüfbericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes
- Beratung und Beschlussfassung zu einer neuen Geschäftsordnung des Regionalen Planungsverbandes
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
146. Sitzung des Planungsausschusses am 06. Mai 2015 in Radebeul
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen zu Entwürfen von Flächennutzungsplänen im Stadt-Umland-Bereich der Landeshauptstadt Dresden (Stadt Dresden, Gemeinde Bannewitz)
- Fortschreibung des Regionalplans: Vorberatung über den Planvorentwurf für das Beteiligungsverfahren zur Mitwirkung bei der Planaufstellung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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145. Sitzung des Planungsausschusses am 26. Februar 2015 in Radebeul
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion, Beratung und Beschlussfassung
- Stellungnahmentätigkeit des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge – Beratung und Beschlussfassung zur zukünftigen Verfahrensweise gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 der Verbandssatzung
- Fortschreibung des Regionalplans: Beratung zur inhaltlichen Konzeption des Vorentwurfs für das frühzeitige Beteiligungsverfahren zur Mitwirkung bei der Planaufstellung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG
- Vorberatung für eine neue Geschäftsordnung des Regionalen Planungsverbandes und Beschlussempfehlung an die Verbandsversammlung
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
Niederschrift_Anlage4 (PDF)
Sitzungsprotokolle 2014
144. Sitzung des Planungsausschusses am 13. Februar 2014 in Radebeul
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion, Beratung und Beschlussfassung
- Mitarbeit des Regionalen Planungsverbandes als stimmberechtigtes Mitglied in den Koordinierungskreisen für die Integrierte ländliche Entwicklung, Beratung und Beschlussfassung
- Fortschreibung des Regionalplans: Vorberatung zu Teilinhalten in Vorbereitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens zur Mitwirkung bei der Planaufstellung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG
a. Windenergienutzung
b. Hochwasservorsorge - MORO Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge – Beschlussfassung zur Regionalstrategie
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
Niederschrift_Anlage4 (PDF)
42. Sitzung der Verbandsversammlung am 15. Mai 2014 in Radebeul
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Feststellung der Eröffnungsbilanz des Regionalen Planungsverbandes zum Stichtag 01.01.2013
- Regionalplanfortschreibung mit den inhaltlichen Schwerpunkten
– Raumstruktur: insbesondere Zentrale Orte, Gemeinden mit besonderer
Gemeindefunktion
– Hochwasservorsorge
jeweils Vorstellung des Arbeitsstandes und erster Meinungsaustausch - Beschlussfassung zum Umgang mit den Niederschriften der Sitzungen des Regionalen Planungsverbandes
- Bekanntgaben/Anfragen, Sonstiges
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43. Sitzung der Verbandsversammlung am 03. Dezember 2014 in Dresden
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
- Bestellung der Mitglieder des Planungsausschusses und deren Stellvertreter
- Berufung der beratenden Mitglieder der Verbandsversammlung und deren Stellvertreter
- Feststellung des Jahresabschlusses 2013
- Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015
- Ausblick auf die Arbeit des Regionalen Planungsverbandes
- Bekanntgaben/Anfragen, Sonstiges
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Sitzungsprotokolle 2013
40. Sitzung der Verbandsversammlung am 25. September 2013 in Dresden
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Abberufung / Berufung von beratenden Mitgliedern der Verbandsversammlung
- Fortschreibung des Regionalplans zur Windenergienutzung: Sachstandsinformation sowie Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Verfahren
- Beschlussfassung zur Einleitung des Verfahrens zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
- Feststellung der Jahresrechnung 2012
- Satzung des Regionalen Planungsverbandes – Beschlussfassung zum Genehmigungsbescheid
- Bekanntgaben/Anfragen, Sonstiges
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Niederschrift (PDF)
Beschlüsse (PDF)
Niederschrift_Anlage3 (PDF)
143. Sitzung des Planungsausschusses am 16. Oktober 2013 in Radebeul
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Abschlusspräsentation der Ergebnisse zum MORO Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge
- Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Fördervorhaben für 2014 entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion, Beratung und Beschlussfassung
- Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
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41. Sitzung der Verbandsversammlung am 03. Dezember 2013 in Dresden
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
- Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 – Beratung und Beschlussfassung sowie Beschlussfassung zur Übertragung von Ausgabeansätzen aus dem Jahr 2013 in das Jahr 2014
- Regionalplanfortschreibung – Zeitplanung zum Verfahren und Arbeitsschwerpunkte 2014
- Bericht über die Arbeit des Regionalen Planungsverbandes im zurückliegenden Jahr 2013
- Bekanntgaben/Anfragen, Sonstiges