170. Sitzung des Planungsausschusses

16.09.2021

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Haushalt/Finanzen
    3.1. Bericht über wesentliche Abweichungen vom Haushaltplan zum Stand 30. Juni gemäß § 75 Abs. 5 SächsGemO
    3.2. Beschluss zu über-/außerplanmäßigen Mitteln zur Aufstockung der Rückstellung für die Normenkontrollverfahren gegen die 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
    3.3. Vorberatung zu den Eckpunkten des Haushaltplans 2022
  4. Das neue Energie- und Klimaprogramm des Freistaates Sachsen und der Entwurf zur Änderung der SächsBauO zu § 249 Abs. 4 BauGB – Konsequenzen für den Regionalen Planungsverband
  5. Information zur Anmeldung von Fördervorhaben zum Aufruf des SMR zu „Vitale Regionen“ vom 20. Mai 2021
  6. Bekanntgaben, Informationen, Sonstiges

Wichtiger Hinweis zur Teilnahme an der Sitzung:

Aufgrund des Inzidenzwertes hinsichtlich der Neuinfektionen mit dem Coronavirus tritt im Landkreis Meißen am Mittwoch die „3G-Regel“ in Kraft.

Damit gilt für die Teilnahme an der Sitzung, dass am Einlass ein Nachweis über „getestet, geimpft, genesen“ erbracht werden muss. Außerdem sind wir verpflichtet, die privaten Kontaktdaten, die bei Bedarf an die Gesundheitsämter übergeben werden können, zu erfassen.

Für einen negativen Testnachweis ist ein entsprechend amtlich anerkannter Antigen-Schnelltest ausreichend, dieser darf allerdings nicht älter als 24 Stunden sein.

Für Gäste wird wegen der beschränkten Platzkapazität um Anmeldung gebeten.

Details

Datum:
Donnerstag, 16.09.2021
Zeit:
16:00 Uhr

Veranstaltungsort

Casino der ZAOE
Meißner Straße 151a
01445 Radebeul

© Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge