Vorgespräche
Zur Vorbereitung des im Mai 2010 durchgeführten Workshops wurden mit ausgewählten Kommunen sowie in den Landratsämtern der Region Gespräche geführt, um die Problem- und Interessenlage aus der Sichtweise der kommunalen Verwaltungen in Erfahrung zu bringen.
Die Kommunen wurden so ausgewählt, dass sie die unterschiedlichen räumlichen Bedingungen in der Planungsregion repräsentieren: Ländlicher Raum und Verdichtungsraum, Kommunen an der Elbe und an Gewässern 1. und 2. Ordnung, Kommunen, die von großflächigen Überschwemmungen und Kommunen, die von Sturzfluten betroffen sind, Kommunen mit hohen und mit geringen Überschwemmungstiefen.
Als Fazit der Gespräche wurde u. a. festgestellt:
- Begriffe und unterschiedliche Wirkungen der raumordnerischen und wasserwirtschaftlichen Festlegungen zur Hochwasservorsorge sind nicht immer eindeutig bekannt
- in Einzelfällen bestehen Zweifel an der Zuverlässigkeit der Informationen in den Gefahrenkarten
- die Gefahren von Extremereignissen spielen sowohl in der Bauleitplanung als auch bei der Entwicklung im Innenbereich faktisch keine Rolle, Gefahren werden nur bis zu einem HQ 100 betrachtet
- städtebauliche, wirtschaftliche und soziale Belange werden häufig in der Abwägung höher gewichtet als die Hochwasser-Schadenvorsorge
- eine einheitliche Systematik zur Gefahrenvorsorge ist bei Baugenehmigungen im Innenbereich nicht gegeben, stattdessen werden Einzelfallentscheidungen getroffen
- ein Versagungsgrund bei Baugenehmigungen ist nur gegeben, wenn Abflusshindernisse entstehen würden, Vorsorgeaspekte wie die Vermeidung der Ansiedlung von immer mehr Bevölkerung in Gefahrenbereichen, die einen immer höheren Aufwand für Evakuierungen zur Folge haben, spielen keine Rolle.
Verteilung der Gesprächsorte in der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge