Sitzungsprotokolle

2017

156. Sitzung des Planungsausschusses am 29. August 2017 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans
    • Vorberatung und Beschlussempfehlung zur Freigabe des Regionalplanentwurfs für das öffentliche Anhörungsverfahren an die Verbandsversammlung
    • Beratung zum Konzept der Durchführung von Informationsveranstaltungen im Rahmen des Anhörungsverfahrens
  4. Vorberatung zur Haushaltplanung 2018
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift_156_PA
Beschlüsse 156. PA
Sitzungspräsentation_156_PA

155. Sitzung des Planungsausschusses am 31. Mai 2017 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans – Sachstandsbericht
  4. Vorberatung zu einer Änderung der Verbandssatzung
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

154. Sitzung des Planungsausschusses am 07. März 2017 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans
    • Vorberatung zu einem ersten Planentwurf (noch ohne Umweltbericht)
    • Zeitschiene
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Niederschrift_Anlage2

153. Sitzung des Planungsausschusses am 25. Januar 2017 in Dresden

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Fortschreibung des Regionalplans – Vorberatung zu ausgewählten Themen und Problemen bei der Erarbeitung des Regionalplanentwurfs, insbesondere:
    3.1       Windenergienutzung – weiteres Vorgehen nach Vorliegen der Ergebnisse der artenschutzfachlichen Begutachtung
    3.2      Hochwasservorsorge – Sachstand im Ergebnis der Beratung der 152. Sitzung des Planungsausschusses und erneuter Abstimmungen
    3.3      Würdigung der Stadt-Umland-Kooperation um das Oberzentrum als besondere Gemeindefunktion
    3.4      Entwurf Leitbild
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

2016

47. Sitzung der Verbandsversammlung am 14. Dezember 2016 in Dresden

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
  3. Feststellung des Jahresabschlusses 2015
  4. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2017
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage

152. Sitzung des Planungsausschusses am 14. November 2016 in Dresden

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion – Vorberatung zu ausgewählten Themen im Zuge der Erarbeitung des Regionalplanentwurfs
    3.1 Windenergienutzung
    3.2 HochwasservorsorgeHinweis: Da sich die Erstellung des Gutachtens zur Beurteilung artenschutz­rechtlicher Belange  aufwändiger darstellt als geplant, kann ggf. zum Thema Windenergie­nutzung nur ein Sachstands­bericht gegeben werden.
  4. Projekte zur Regionalentwicklung für eine Förderung über die FR Regio – Bewertung und Priorisierung für eine Anmeldung beim SMI
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Die Sitzung ist öffentlich.

aktueller Sachstand zum TOP 3.1:

Da das oben benannte Gutachten noch nicht vorliegt, werden keine diesbezüglichen Ergebnisse vorgestellt und beraten werden. Durch die Verbandsgeschäftsstelle wird es lediglich einen kurzen Sachstandsbericht geben!

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Niederschrift
Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

151. Sitzung des Planungsausschusses am 01. September 2016 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion – Vorberatung zu ausgewählten  Themen im Zuge der Erarbeitung des Planentwurfs
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.

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Niederschrift_öeffentlicher_Teil
Niederschrift_Anlage3_öffentlicher_Teil

46. Sitzung der Verbandsversammlung am 22. Juni 2016 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Wahl eines Mitglieds für den Planungsausschuss
  3. Arbeitsbericht 2015
  4. Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans
    – Beratung und Beschlussfassung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG als Arbeitsgrundlage zur Erarbeitung des Regionalplanentwurfs
    – Vorgehen zur weiteren Information der Öffentlichkeit im Planverfahren
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

150. Sitzung des Planungsausschusses am 24. Mai 2016 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion:
    – Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG – Kapitel 3 bis 5
    – Beschlussfassung zur Verweisung der Beteiligungsergebnisse aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG zum Planvorentwurf insgesamt in die Verbandsversammlung
  4. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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149. Sitzung des Planungsausschusses am 07. April 2016 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Entwurf des Regionalplans des Planungsverbandes Region Chemnitz im Rahmen des Verfahrens nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG in Verbindung mit § 10 ROG
  4. Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion: Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG –Kapitel 2
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

148. Sitzung des Planungsausschusses am 08. März 2016 in Radebeul

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Planungsregion
  3. Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
  4. Fortschreibung des Regionalplans: Information zum Sachstand und Vorberatung zu den Ergebnissen des Beteiligungsverfahrens zum Planvorentwurf gemäß
    § 6 Abs. 1 SächsLPlG
    – Anmerkungen zum Planvorentwurf insgesamt
    – Teil Raumstruktur (Kapitel 1)
  5. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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Beschlüsse
Niederschrift_Anlage3

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Letzte Aktualisierung: 10. Oktober 2017