Ablauf des Regionalplanverfahrens

Verfahrensschrittgesetzliche GrundlageZeitraum/DatumDownloads
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Stand
Aufstellungsbeschluss25.09.2013Aufstellungsbeschluss
Erarbeitung von Grundlagen für ein erstes Beteiligungsverfahren zur Mitwirkung bei der Ausarbeitung des Planentwurfs2014/2015
Beteiligung bei der Ausarbeitung des Planentwurfs und Durchführung des Scoping­verfahrens zur Umwelt­prüfung; Möglichkeit zur Abgabe einer Stellung­nahme auf der Grundlage eines Vorentwurfs24.08. - 16.10.2015Regionalplan-Vorentwurf
(Link zum Beteiligungsportal)
Auswertung der Ergebnisse des o. g. Beteiligungs­verfahrens und Erarbeitung des Planentwurfs inklusive Umweltbericht§ 7 Abs. 2 ROG2016/2017Beteiligungsprotokoll
Alle Ergebnisse (u.a. Karten der Wind­potential­flächen)
Beschluss der Verbands­versammlung über den Plan­entwurf als Grundlage für das Anhörungs­verfahren14.09.2017Beschluss VV 01/2017
öffentliches Anhörungs­verfahren zum Planentwurf mit Umweltbericht§§ 9 und 10 ROG;
§ 6 Abs. 2 SächsLPlG
01.11.2017 - 31.01.2018
Bekanntmachung zur Auslegung
Beteiligung zum Regionalplan-Entwurf
(Link zum Beteiligungsportal)
Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und ggf. Über­arbeitung des Planentwurfs: Durch­führung von Teil­anhörungen zu geänderten Teilen des Plan­entwurfs oder ggf. erneute Planauslegung§ 7 Abs. 2 ROG;
§ 10 Abs. 1 Satz 4 ROG
Beschluss des Regionalplans als Satzung§ 7 Abs. 2 SächsLPlG
Einreichung des als Satzung beschlossenen Regionalplans beim Sächsischen Staats­ministerium des Innern als oberste Raumordnungs- und Landes­planungs­behörde zur Genehmigung
Erteilung der Genehmigung, soweit der Plan im Einklang mit dem ROG und dem SächsLPlG aufgestellt ist und sonstigen Rechts­vorschriften nicht widerspricht§ 7 Abs. 2 und 3 SächsLPlGEntscheidung binnen sechs Monaten nach Antragstellung; aus wichtigen Gründen kann die Frist um bis zu sechs Monate verlängert werden
Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung im Amtlichen Anzeiger des Sächsischen Amtsblattes und In-Kraft-Treten des Plans§ 11 Abs. 1 ROG; § 7 Abs. 4 SächsLPlG
Letzte Aktualisierung: 1. November 2017